Auszug - Geh- und Radweg an der Salvador-Allende-Straße 89-91 instand setzen  

 
 
8. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.2.4
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 13.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
IX/0159 Geh- und Radweg an der Salvador-Allende-Straße 89-91 instand setzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDAfD
Verfasser:Denis Henkel 
Drucksache-Art:AntragÄnderungsantrag
Ortsbezüge:Bezirksregion 14 Allende-Viertel

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: 2 / 5 / 8.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 05.05.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. IX/0159

Das Bezirksamt wird ersucht, den Geh- und Radweg an der Salvador-Allende-Straße 89-91, vor der Modularen Unterkunft für Flüchtlinge und dem Kiezklub Allendeviertel, grundhaft instand zu setzen.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.06.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:5:8) die Ablehnung des Antrages.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 5; Enthaltung: 8.


Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)