Auszug - • Entwurf des Bebauungsplans XV-11 nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-11 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide  

Bebauungsplan wird von der Bezirksstadträtin Frau Dr. Leistner vorgestellt. Das Bezirksamt stellt die Entwicklung des Bebauungsplans in einer Präsentation vor. Anschließende Diskussion zum Bebauungsplan.

Der Bebauungsplan wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Nach § 19 (3) GO wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung vorab an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz überwiesen:

 Drs. IX/0167

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

1. den Entwurf des Bebauungsplans XV-11 vom 26. April 2021 mit Deckblatt vom 7. Dezember 2021 (gemäß Anlage 1 zum BA-Beschluss 70/2022) nebst Begründung (gemäß Anlage 2 zum BA-Beschluss 70/2022).
2. den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XV-11 (gemäß Anlage 3 zum BA-Beschluss 70/2022).

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.05.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.