Auszug - Verbindliche Planungsaufnahme der Instandsetzung des Schloßplatzes Köpenick  

Der Antrag wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen finanziellen Mittel für die Instandsetzung des Köpenicker Schloßplatzes im Rahmen der bezirklichen Investitionsplanung zu berücksichtigen. Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen dafür einzusetzen, die Finanzierung im Rahmen des Stadtplatzprogramms zu beantragen.

Abstimmungsergebnis: 16 / 0 / 0.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 17.03.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (mitberatend) überwiesen:

 Drs. IX/0119

Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen Mittel für die Instandsetzung des Köpenicker Schloßplatzes im Rahmen des Stadtplatzprogramms der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen zu beantragen und eine Umsetzung in den Jahren 2024/25 anzustreben.

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.05.2022 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (16:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen finanziellen Mittel für die Instandsetzung des Köpenicker Schloßplatzes im Rahmen der bezirklichen Investitionsplanung zu berücksichtigen. Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen dafür einzusetzen, die Finanzierung im Rahmen des Stadtplatzprogramms zu beantragen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 16; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.