Auszug - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (Fr. Vogt / Hr. BzStR Brauchmann)  

Die Vorsitzende des A. f. WeiKu, Frau BzV Vogt, informiert über die schon traditionell schwierigen Ausschussberatungen zum Haushalt des Amtes für Weiterbildung und Kultur und teilt die einstimmige Zustimmung des Ausschusses bei einer Enthaltung mit. Sie erläutert den ergänzende Stellungnahme des Ausschusses. Herr BzStR Brauchmann ergänzt und erläutert die strukturellen Probleme des Amtes bei der Finanzausstattung. Er warnt "vehement" davor, Mittel aus dem Kapitel Sport zur Deckung von Finanzierungslücken im Amt für Weiterbildung und Kultur heranzuziehen.

Nachfragen aus dem Ausschuss: Herr BzV D. Hoffmann (zu den finanziellen Spielräumen; zur Praxis bei Stellenbesetzungen und fehlenden eigenen Haushaltsmitteln); Herr BzV Wohlfeil; Herr BzBm Igel zu den Hintergründen und Auswirkungen der durch SenFin am1. März mitgeteilten und weitestgehend zweckgebundenen Globalsummenerhöhungen für die Jahre 2022 und 2023. Frau Indetzki, Leiterin des Amtes für Weiterbildung und Kultur, beklagt, dass das Amt trotz eines positiven Jahresabschlusses in Höhe von 570 T€ nicht auskömmlich finanziert sei. Auch gebe es kein Regelverfahren zur Finanzierung der Honorarsteigerungen. Frau Indetzki erläutert die haushalterische Entwicklung des Amtes seit 2020. Frau Siegel, Leiterin der SE PFin, erläutert das Planmengenverfahren und beleuchtet die Hintergründe der Budgetgewinne beim Amt für Weiterbildung und Kultur. Herr BzV D. Hoffmann; Herr BzV Klemm (bestreitet das den Zahlen des Amtes zugrundeliegende Rechenverfahren); Herr BzV Bahlmann ("Zahlen überzeugen nicht").