Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2022 und 2023  

Die Kapitel 3400 (Ordnung im öffentlichen Raum), 3800 (Tiefbau und Straßenverwaltung), 3810 (Landschaftsplanung Grün- und Freiflächen) und 3820 (Friedhöfe) des Bezirks-Haushaltsplans Treptow-Köpenick 2022/2023 wurden diskutiert.

Die Beschlussfassung über den Bezirks-Haushaltsplan Treptow-Köpenick 2022 / 2023 erfolgte zu den betreffenden Kapiteln wie folgt:

zu Kapitel 3400  15 / 0 / 0

zu Kapitel 3800  13 / 0 / 0

zu Kapitel 3810  13 / 0 / 2

zu Kapitel 3820  13 / 0 / 2

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für SGO hat die Drucksache IX/0103 auf seiner Sitzung am 01.03.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG

zum Einzelplan 34: die Annahme in vorliegender Fassung mit 15:0:0 Stimmen

Einzelplan 38

zum Kapitel 3800:  die Annahme in vorliegender Fassung mit 13:0:2 Stimmen

zum Kapitel 3810:  die Annahme in vorliegender Fassung, mit Bitte um erneute besondere Prüfung der Titel 42811 und 52190, mit 13:0:2 Stimmen

zum Kapitel 3820:  die Annahme in vorliegender Fassung mit 13:0:2 Stimmen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich (siehe Beschluss).

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.