Auszug - Tagesordnung / Mitteilungen / Organisatorisches  

Die Ausschussvorsitzende begrüßt alle anwesenden Mitglieder und das Bezirksamt und fragt nach Änderungen zur Tagesordnung.

Folgende Änderungsanträge zur Tagesordnung werden vorgeschlagen:

-          TOP 3 "Entwurf des Bezirkshaushaltes für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 1. Lesung" und der TOP 4 "Bericht des Bezirksamtes" sollen getauscht werden.

-          TOP 5.1 "Sicherheit und Regeln in Alt-Treptow – alle müssen an einen Tisch (übernommen aus VIII. Wahlperiode)" soll vertagt werden.

-          Direkt unter TOP 1 soll ein Antrag zur Umbenennung des Ausschusses beraten werden

Die Tagesordnung wird in der so vorgeschlagenen geänderten Fassung einstimmig beschlossen.

Antrag "Umbenennung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Teilhabe"

Es wird vorgeschlagen den "Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Teilhabe" in "Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion" umzubenennen.

Der Ausschuss beschließt einstimmig den Antrag zur Umbenennung in die nächste BVV einzubringen.