Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 1. Lesung  

Herr Brauchmann stellt den Haushaltsentwurf vor. Genauere Details sind im PDF-Anhang enthalten.

Frau Indetzki ergänzt einige Details und betont, dass obwohl der Weiterbildungs- und Kulturbereich 2019 einen positiven Abschluss hatte, die Haushalte für 2022 deutlich unterfinanziert sind.

Fragen:

Frau Kappel fragt, wie viele Personalstellen gebraucht werden und für welche Bereiche.

Antwort: Die drei Mindestbedarfe sind eine Stelle für die VHS-Verwaltung, eine Stelle für Kulturverwaltung (Bearbeitung Zuwendungen, Fonds, etc.) und eine Stelle für OA- und Geschäftszimmer der Musikschule.

Mindestbedarf für die Jugendkunstschule ist im Entwurf noch nicht berücksichtigt. Reeller Bedarf an Personal deutlich höher, z. B. in Bibliothek oder zum Thema Digitalisierung.

Frage Johannes Sievers (1): Der Jugendkunstschule fehlen Sachmittel, zuvor gab es drei Stellen im Schulamt, wird das übernommen?

Antwort: Mittelübertragung in Sachmittel vollständig erfolgt, taucht nur nicht im Entwurf einzeln auf; beim Thema Personal: Abordnungen für Jugendkunstschule sind weiterhin möglich, allerdings fehlt eine administrative Stelle komplett. Diese wurden bisher auf Honorarbasis abgedeckt. Fazit: es fehlen keine Lehrer /-innen-Stellen, sondern Administrative Stellen.

Frage Johannes Sievers (2): Geld für Umzug der Musikschule fehlt, obwohl die Schule dieses Jahr eröffnet wird; zudem Titel 3520, Ansätze 11124 "Entgelte für Instrument und Vokal" liegen unter den Ansätzen der Vorjahre: würde eine neue Musikschule nicht potenziell mehr generieren?

Antwort: Einnahmevorgaben liegen nur gering unter den Vorjahren. Wir rechnen nicht mit weniger Einnahmen, aber höhere Einnahmen würden für Honorare ausgegeben.

Frau Kappel (1) fragt zu Jugendkunstschule: wird die JKS dem Bildungsbereich übergeben oder werden Künstler /-innen tätig sein? Gäbe es andere Förderungsmöglichkeiten?

Frau Kappel (2) fragt zur Kultureinrichtung Grünau: Umzug zur Regattastrecke, fehlen dort auch Mittel für Innenausstattung, wenn schon für die Musikschule kaum Geld da ist?

Antwort Frau Indetzki: Jugendkunstschule laut gesetzlicher Zuordnung nun bei Weiterbildung und Kultur, einheitliche Ansiedlung des BA. (JKS vorher bei Schule und Sport) Künstler /-innen an der JKS werden mit Honorarmittel bezahlt. Für die Regattatribüne ist BA Sport zuständig, aktuell gibt es keine genauen Details. Aber es sei nicht bekannt, dass hier was fehlen würde.

Frau Karge fragt nach, ob die hier vorgelesene Einführung zum Haushalsplan auch schriftlich nachgereicht werden kann.

Herr Brauchmann sichert zu, dass dies als Anhang, wie auch der Bericht des BA, nachgereicht wird.

Frau Vogt ergänzt, dass wenn der Haushaltsplan vorliegt, Nachfragen zu Details gerne schriftlich im Vorfeld eingereicht werden können, damit sich das BA vorbereiten kann.