Auszug - Verschiedenes
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Die Jahresplanung ist dem Ausschuss vorab per E- Mail zugegangen.
Ergänzungswunsch Frau Baumann Ergänzung von Themen. Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention mit Blick auf Treptow-Köpenick.
Reaktion Herr Schaul (Behindertenbeirat) Der Fortschrittsbericht ist etwa im nächsten Monat fällig. Dann kann das Thema UN-Behindertenrechtskonvention auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Reaktion Frau Dr. Brännström Offene Beschlüsse der letzten Legislaturperiode. Behindertenbeirat, Stadträte und alle Interessierten sollen zusammenkommen und darüber beraten, was durch Corona nicht möglich war. Welche Beschlüsse liegen aus dem Ausschuss ASGT noch vor, von denen noch keine Schlussberichte vorliegen. Frage an Bezirksstadtrat Freier-Winterwerb Bezirksstadtrat Geschanowski sagte in der letzten Wahlperiode eine Gesundheitsberichterstattung zu. Warum gibt es eine solche nicht? Wird eine kommen?
Antwort Bezirksstadtrat Freier-Winterwerb Eine Kollegin ist zuständig und aktuell dabei, das Thema auszuarbeiten. Er wird in der nächsten Ausschusssitzung dazu Auskunft geben. Es soll eine Gesundheitsberichterstattung geben.
Frau Steinmetz Frauen und Gewaltprävention, Termin mit der Gelichstellungsbeauftragten Istanbul-Konvention. Frau Rohde Zwei Sonder-Termine im Rahmen der Haushaltslesungen: 10.03. und 23.03.2022.
Bezirksstadtrat Freier-Winterwerb In der nächsten Sitzung wird erneut über den Haushalt gesprochen. Fragen zum Haushalt können vorab an das Bezirksamt gesendet werden, damit eine qualifizierte Zuarbeit gewährleistet werden kann. |
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