Auszug - Informationen des Bezirksbürgermeisters  

Vielen herzlichen Dank Herr Vorsteher,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

wie immer in dieser Zeit muss ich meinen Bericht mit der aktuellen Lage zum Thema Corona beginnen. Die Lage im Gesundheitsamt ist angespannt. Sie haben davon erfahren, dass die Fallzahlen explodieren. Inzwischen ist es so, dass die Fälle gar nicht mehr tagesaktuell erfasst werden können. Wir haben, wenn man das jetzt vergleicht, in der vergangenen Woche über 3700 neue Fälle gehabt. Über ein Wochenende kommen locker 1000 Fälle dazu und das kann inzwischen gar nicht mehr in dem Maße bewältigt werden. Mit der Situation, dass eine Vielzahl von Fällen unbearbeitet liegen bleibt, also in dieser Woche aktuell sind es mehr als 5000 Fälle, sind die Zahlen, die wir über den Bezirk aber auch in den Medien aus anderen Bezirken und aus anderen Regionen erfahren, nicht mehr realistisch. Dabei gibt es auch Vorgänge, die ich persönlich sehr ärgerlich finde. Wenn beispielsweise ein Gesundheitsamt in Marzahn-Hellersdorf über mehrere Wochen überhaupt gar keine tagesaktuellen Fälle mehr meldet, nach technischen Problemen die auch nicht mehr aufholen kann, wo inzwischen viele, viele tausend Fälle nicht mehr in die Statistik eingehen, ist das genauso wenig realistisch, wie wenn ein Bezirksamt in Mitte die Fälle in den Krankenhäusern immer dem eigenen Bezirk zurechnet. Diese Statistik, die erstellt wurde, sollte Auskunft darüber geben, wie sich das Infektionsgeschehen in den einzelnen Orten entwickelt und sollte die Möglichkeit dafür geben, auch individuell darauf zu reagieren, Schlüsse daraus zu ziehen, Maßnahmen zu ergreifen. Und das ist auch in der Situation und gerade mit der Situation in Marzahn-Hellersdorf und auch in Mitte, aber auch angesichts der allgemeinen Rückstände nicht mehr möglich. Das mag im Moment keine Auswirkungen haben. Es wird aber Auswirkungen spätestens dann haben, und dann werden wir auch die Ungeduld der Bürgerinnen und Bürger besonders merken, wenn es dann darum geht, dass die Fallzahlen sinken, fühlbar oder auch spürbar, und es wird gewünscht, dass eben auch entsprechende Lockerungen, andere Maßnahmen ergriffen werden. Wir müssen also auch ein Stück darauf achten, dass die Fallzahlen ein realistisches Bild darstellen oder aber wir beachten diese Fallzahlen nicht mehr. Die wichtigste Aufgabe in dieser Zeit für das Gesundheitsamt ist es, ansprechbar zu sein und ansprechbar zu bleiben. Auch die Erreichbarkeit ist wichtig. Die Kapazität der Hotline wurde deswegen noch einmal erheblich aufgestockt. Nahezu alle Kolleginnen und Kollegen, die das können, nehmen Hotline-Anrufe an. Es wird versucht, E-Mails so kurzfristig wie möglich abzuarbeiten, um die Menschen eben auch, die individuelle Fragen haben, auf den aktuellen Stand zu halten. Anfragen auf Quarantäneverkürzungen bei Menschen, die bei der kritischen Infrastruktur beschäftigt sind, werden sofort bearbeitet. Hier liegt der Fokus – das ist natürlich gerade die kritische Infrastruktur, ob es nun die Krankenhäuser sind, ob es nun die Wasserbetriebe sind oder Stromversorger, Wärmeversorger, Polizei, Feuerwehr – damit diese Dienste natürlich auch aufrecht erhalten werden können. Hier wurden Möglichkeiten gefunden, dass diese Institutionen auch einen kurzen Draht zum bezirklichen Gesundheitsamt bekommen, um dann eben auch individuell Lösungen für die in diesen Bereichen Beschäftigten zu finden. Die Drähte auch zu den Schulen, zu den Kitas und weiteren Einrichtungen bleiben weiterhin kurz. Der Informationsbedarf ist enorm. Das sieht man auch daran, dass die Zugriffe auf die Internetseiten des Gesundheitsamtes sich in den vergangenen Monaten verzehnfacht haben. Allein im Dezember haben fünfzigtausend Menschen auf die Internetseite des Gesundheitsamtes zugegriffen. Das Gesundheitsamt geht davon aus, dass sich die Situation noch weiter verschärfen wird, bevor sie sich wieder verbessern wird. Das Gesundheitsamt hat einen Wunsch an diejenigen, die sich an das Gesundheitsamt wenden wollen. Melden Sie sich bitte im Gesundheitsamt wirklich nur dann, wenn Sie nicht aus eigener Kraft aus dem Internet oder aus anderen seriösen Quellen Informationen bekommen, die Ihnen weiterhelfen. Das heißt, so einfache Fragen, wie "Ich habe einen positiven PCR-Test, ob ich nun in Quarantäne muss?", die lassen sich inzwischen einfach über eben die besagte Internetseite des Gesundheitsamtes beantworten. Dafür muss nicht die Hotline des Gesundheitsamtes belegt werden. Und wir möchten es eben auf die Fälle begrenzen, wo es wirklich Fragen gibt, die nicht so einfach zu beantworten sind. Danke den Kolleginnen und Kollegen im Gesundheitsamt nach wie vor und immer mehr, dass sie unter den immer schwieriger werdenden Bedingungen weiter auch so motiviert und engagiert arbeiten und hoffe, dass uns das weiter gelingt und genauso hoffe ich aber auch, dass sich die Situation insgesamt so verbessert, dass es zu einer Entlastung für die Kolleginnen und Kollegen im Gesundheitsamt kommen kann.

Wir sind hier heute an einem historischen Tag zusammengekommen. Vor siebenundsiebzig Jahren wurde das deutsche Vernichtungslager Auschwitz durch sowjetische Soldaten befreit. Das haben Sie, die Sie hier heute auch im Rathaus Treptow vertreten sind, gesehen an der Trauerbeflaggung vor dem Haus. Es ist ein nationaler Gedenktag. Der Holocaust-Gedenktag ist ein Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus. Und deswegen hat heute auch am Ort der ehemaligen Köpenicker Synagoge, an der Freiheit 8, das Bezirksamt gemeinsam mit dem Verein TKVA eine Kranzniederlegung vorgenommen. Die  stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Frau Weingart und Bezirksstadtrat Brauchmann waren mit anderen Gästen am Ort gewesen. Und in diesen Minuten findet am Mahnmal für die Opfer der Köpenicker Blutwoche am Platz des 23. April eine Gedenkveranstaltung statt, wie auch in einer Stunde, in der in der Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche eine öffentliche Führung stattfinden wird. Sie können und sollen aber weiterhin der BVV folgen. Es gibt nämlich noch die Möglichkeit, am kommenden Samstag, um 15 Uhr eine weitere Führung durch die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche zu erhalten. Bitte melden Sie sich dafür bei den Museen Treptow-Köpenick an.

Es gibt noch weitere Veranstaltungen, die heute stattfinden. Ein Spaziergang des Bundes der Antifaschisten rund um den Treptower Park und die Pfarrei Sankt Joseph hat jetzt, in diesen Minuten, ein Gedenken auf dem Friedhof Altglienicke an der im September eingeweihten Erinnerungswand begonnen.

Schauen wir in die nächsten Wochen. Es werden wieder die internationalen Wochen gegen Rassismus stattfinden. Wie in den vergangenen Jahren ruft der Interkulturelle Rat in Deutschland gemeinsam mit zahlreichen bundesweiten Organisationen und Einrichtungen dazu auf, sich an diesen Internationalen Wochen zu beteiligen. In diesem Jahr finden die Wochen unter dem Motto "Haltung zeigen" statt und zwar vom 14. bis 27. März 2022. Wie wichtig Solidarität und "Haltung zeigen" ist, das haben die vergangenen Wochen wieder verdeutlicht. Und daher möchten wir die Akteurinnen und Akteure auch in diesem Jahr dazu aufrufen, sich mit zahlreichen Aktionen an den Internationalen Wochen zu beteiligen. Veranstaltungshinweise können bis zum 23. Februar 2022 über das entsprechende Online-Formular info@stiftung-gegen-rassismus.de unter Angabe von den entsprechenden Daten: Veranstaltungstitel, Kurzbeschreibung eingegeben werden oder an meine Kollegin, Frau Herm, im Bezirksamt gesandt werden.

Wir schreiben in diesem Jahr auch wieder den Mädchenpreis aus. Treptow-Köpenick sucht weiter engagierte Mädchen und junge Frauen. Zum sechzehnten Mal rufen wir dazu auf. Mit dem Mädchenpreis zeichnet das Bezirksamt Mädchen und junge Frauen mit besonderen Engagement in unserem Bezirk aus. Es können sich Mädchen und junge Frauen im Alter zwischen 12 und 18 Jahren selbst vorschlagen oder von anderen vorgeschlagen werden. Gesucht werden Mädchen oder auch Mädchengruppen, die sich in besonderem Maße gesellschaftlich oder kulturell oder sportlich oder beispielsweise in den Naturwissenschaften engagieren. Wenn Sie einen Eindruck davon bekommen wollen, welche Mädchen mit welchem Engagement in den vergangenen Jahren geehrt wurden, dann zeigt das die Broschüre "Engagierte Mädchen im Bezirk Treptow-Köpenick", die eindrucksvoll die bisherigen Preisträgerinnen vorstellt. Die Broschüre ist bei der Gleichstellungsbeauftragten erhältlich und die bisherigen Preisträgerinnen sind mit ihrem Engagement auch auf der Internetseite unter der Rubrik Auszeichnungen verzeichnet. Die Bewerbung ist einfach und unkompliziert. Das geht formlos. Sie soll aber kreativ und individuell sein, maximal zwei DIN-A4-Seiten umfassen. Es können auch Fotos und Videos eingereicht werden. Und es lockt ein Preisgeld in Höhe von 300 € für den 1. Platz, 200 € für den 2. Platz und 100 € für den 3. Platz. Bewerbungen sind bis zum 2. Mai 2022 an die Gleichstellungsbeauftragte, Frau Armbrust, zu richten. 

Aus dem Amt für Soziales darf ich Ihnen berichten, dass derzeit strenge Kontaktminimierungsmaßnahmen ergriffen wurden, da steigende Infektionszahlen beim Personal den Dienstbetrieb zu gefährden drohen. Alle Leistungen des Amtes können derzeit angeboten werden und sämtliche Aufgaben werden auch erfüllt.

Aus dem Jobcenter gibt es sehr positiv zu berichten: 2021 wurde durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jobcenters im Vergleich zu anderen Jobcentern im Land Berlin die höchste Integrationsquote erzielt. Das bedeutet, bei der Erfüllung des Zielwertes Integrationsquote insgesamt den ersten Rang unter den Berliner Jobcentern. Gleiches gilt auch bei der Integration in Arbeit von Jugendlichen in unserem Bezirk. Herauszustellen ist auch die Integrationsquote bei Alleinerziehenden ohne Berufsabschluss. Auch hier haben wir 2021 den ersten Rang in Berlin erreicht. Also, herzlichen Glückwunsch, nicht nur an das Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Jobcenter, sondern natürlich auch an alle diejenigen, die eine neue Chance beruflich erhalten haben.

Aus der Abteilung Stadtentwicklung, Straßen, Grünflächen und Umwelt darf ich Ihnen zur Dörpfeldstraße die Kompromissvariante berichten. Seit langer Zeit ringen Verwaltung und Adlershoferinnen und Adlershofer um eine tragfähige Lösung zum Umbau der Dörpfeldstraße zur attraktiven Geschäftsstraße mit Aufenthaltsqualität. Die Dörpfeldstraße ist unbestritten eine wichtige Verkehrsachse, insbesondere auch durch die Straßenbahnführung, jedoch in gleichem Maße aber auch Identifikationsraum der Adlershoferinnen und Adlershofer für das gesellschaftliche Miteinander. Die Vielzahl der Möglichkeiten, die Dörpfeldstraße als Geschäftsstraße mit einer lebendigen und vielfältigen Mischung von Warenangeboten wieder zu beleben, sollte unbedingt genutzt werden. Mit der Aufnahme der Dörpfeldstraße in das Programm "Lebendige Zentrem und Quartiere" im Jahr 2015 stehen Städtebaufördermittel zur Verfügung, neue Pläne zur Umgestaltung der Dörpfeldstraße und ihres Umfeldes zu entwickeln und diese Maßnahmen für einen attraktiven und lebenswerten Stadtteil auch umzusetzen. Trotz Partizipation der Adlershoferinnen und Adlershofer in Workshop-Gesprächen, später auch in einem Werkstattgespräch sowie einer Vielzahl regelmäßiger Jour Fixe mit dem Kiezbeirat Adlershof verhärteten sich die Diskussionen um die bestmögliche Aufteilung des sehr engen Straßenraums für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Ein durch das Straßen- und Grünflächenamt vorgelegter Kompromissentwurf wurde nicht akzeptiert. Nach weiteren intensiven Gesprächen einigten sich Verwaltung und Kiezbeirat im letzten Jahr darauf, einen externen Sachverständigen in den weiteren Findungsprozess einzubinden. Professor Dr.-Ing. Jürgen Gerlach von der Universität Wuppertal als renommierter Experte der Verkehrsplanung, insbesondere bei der Gestaltung und Bemessung von Verkehrsanlagen für den fließenden und ruhenden Verkehr, Radverkehr und Fußverkehr sowie Sicherheit im Straßenverkehr, hat in einem transparenten Prozess neue Überlegungen für die Gestaltung des Verkehrsraums in der Dörpfeldstraße erarbeitet und so die Grundlagen für einen neuen Planungsansatz bereitet. Am 20. Januar 2022 stellte er in einer Videokonferenz mit rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern seine Ergebnisse der Öffentlichkeit vor und stellte sich einem umfangreichen Erläuterungsprozess. Mit folgenden Empfehlungen, die die Überlegungen des Bezirksamtes zur Breite der Fahrbahn von 8,50 m aufnimmt und bestätigt, werden die Ziele des Planungsprozesses unter Berücksichtigung der städtebaulichen und aller verkehrlichen Belange nunmehr auch vor dem Hintergrund der Gewährleistung der Verkehrssicherheit erreicht.

1. Die für den Kfz-Verkehr und die Straßenbahn gemeinsam zur Verfügung stehende Fahrbahn reduziert sich auf 5,50 m Breite, welche die Kernfahrbahn darstellt. Dies gewährleistet den sicheren Begegnungsverkehr, sowohl von Straßenbahn zu Straßenbahn als auch Kraftfahrzeug zu Kraftfahrzeug als auch deren Kombination. Für die Radfahrerinnen und Radfahrer wird je Richtung ein Schutzstreifen in einer Breite von 1,50 m angelegt, das heißt, es wird ein deutlich sicheres und sichtbares Angebot für die Radverkehrsführung auf der Straße geschaffen.
2. Die Begegnung breiterer Fahrzeuge, also LKW und Bus, ist möglich und bei einem gebotenen umsichtigen Überfahren des Schutzstreifens der Radverkehrsanlage auch sicher.
3. Durch die vorgeschlagene Aufteilung und im Zusammenhang mit verkehrsregelnden Maßnahmen an den Pförtnerknotenpunkten Adlergestell und Ottomar-Geschke-Straße kann auch der Durchgangsverkehr in der Dörpfeldstraße weiter reduziert werden.
4. Die Gehwege verbreitern sich gegenüber der derzeitigen Situation. Es können überall die Mindestbreiten von 2,50 m ermöglicht werden. Dadurch und durch eine bessere Gestaltung der Materialwahl wird sich die Aufenthaltsqualität in dieser Geschäftsstraße nachhaltig verbessern.
5. Die Empfehlung für eine durchgängige Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h dient der Verbesserung der Verkehrssicherheit im gesamten Straßenquerschnitt und wird seitens des Straßenbaulastträgers begrüßt.

Im gutachterlichen Prozess wurden auch Empfehlungen für die Haltestellenbereiche der Straßenbahn erarbeitet. Sowohl im Bereich der Wassermannstraße als auch im Bereich des Marktplatzes Adlershof soll künftig eine jeweils paarige Anordnung der Haltestellen erfolgen. Für die Haltestellenbereiche werden sogenannte Cups eingerichtet. Diese werden in die Radverkehrsführung integriert. Im Bereich des Marktplatzes soll vor und hinter dem Haltestellenbereich durch die Anordnung von Bedarfslichtsignalanlagen an den gesicherten Übergängen Marktplatz "Süßer Grund" sowie Marktplatz "Zur Nipkowstraße" für die Fußgängerinnen und Fußgänger der Querverkehr deutlich sicherer gestaltet werden. Das Bezirksamt begrüßt die Arbeitsempfehlungen des Sachverständigen und wird diese im weiteren Planungsprozess, in den auch zukünftig die Adlershoferinnen und Adlershofer einbezogen werden, berücksichtigen. Ein Baubeginn kann voraussichtlich 2025 erfolgen. Dieser Bauprozess erfolgt in enger Abstimmung mit der Baumaßnahme der BVG für den geplanten zweigleisigen Ausbau der Straßenbahn in der Dörpfeldstraße sowie den Leitungsbaumaßnahmen, die fortlaufend erfolgen sollen.

Aus der Altstadt Köpenick gibt es zu berichten, dass die Poller-Anlage modernisiert wird. Im Zusammenhang mit einer technischen Überholung der Poller-Anlage in der Altstadt wurde insbesondere das Zutrittssystem modernisiert. Transponder werden in Zukunft die Zugangsberechtigungskarten ersetzen. Letztere verlieren mit Ablauf des 28. Februar 2022 ihre Gültigkeit und Funktion. Berechtigte Anwohnerinnen und Anwohner und Gewerbetreibende, die Zugangskarten besitzen, müssen diese vor diesem Datum gegen einen Transponder eintauschen. Dieser Umtausch hat bereits begonnen.

Und zum Treptower Park. Dort beginnen die Sanierungsarbeiten, ein vierter Bauabschnitt im Februar. Im Treptower Park finden ja bereits seit 2009 umfangreiche Sanierungsarbeiten statt. Nachdem weitere Fördermittel für den 1. Teilabschnitt des 4. Bauabschnitts akquiriert werden konnten, geht es mit den Arbeiten weiter, die sich schwerpunktmäßig auf die Bepflanzung konzentrieren. Die überalterte Gehölzstruktur wird teilweise gerodet oder durch Schnittmaßnahmen korrigiert und im Anschluss mit standort- und biotoptypgerechten neuen Gehölzen und Bäumen neu aufgebaut. Um Rücksicht auf die Tierwelt zu nehmen, wird das Vorhaben in zwei Abschnitten über etwa zwei Jahre realisiert werden. Darüber hinaus werden Rasen- und Wiesenflächen überarbeitet bzw. neu gesät, zum Teil mit strapazierfähigem Rasen für die Nutzung durch den Menschen sowie Wiesenflächen, die die Artenvielfalt fördern. Geplant ist außerdem ein neuer Weg, der als Abzweigung vom Hauptweg am Karpfenteich entlang Richtung Sowjetisches Ehrenmal verläuft. Zusätzlich wird die Zahl der Sitzbänke und Abfalleimer erhöht. Die Bauzeit ab Februar 2022 wird bis Dezember 2023 angesetzt. Die Kosten belaufen sich auf etwa 2 Mio. €. Die Fördermittel stammen aus dem Berliner Programm für nachhaltige Entwicklung BENE.

Und neue Informationen des Amtes für Umwelt und Natur im Internet: Ende Oktober letzten Jahres wurde im Plänterwald im Auftrag des Amtes für Umwelt und Natur ein Fledermaushaus als Pilotprojekt hinsichtlich Form und Funktionalität aufgestellt. Ebenso wurde in der Wuhlheide ein neues Kleingewässer als Laichgewässer für Amphibien, Kröten, Frösche und Molche angelegt. Um alle Interessierten über abgeschlossene und laufende Projekte des Umwelt- und Naturschutzamtes zu informieren, wurde die Internetseite des Amtes für Umwelt und Natur um den Bereich Projekte ergänzt. Schauen Sie da also gelegentlich vorbei.

Und der eine oder andere konnte es verfolgen, die Musikschule hat ein Neujahrskonzert durchgeführt. Am Sonntag, dem 16. Januar 2022, fand das traditionelle Neujahrskonzert der Joseph-Schmidt-Musikschule statt. Unter Einhaltung der geltenden Infektionsschutzregeln fand das Konzert als Präsenzveranstaltung im Manfred-Schmitz-Saal der Musikschule in der Freiheit 15 statt und ermöglichte den Musikschülerinnen und Musikschülern ein vielseitiges und hochkarätiges Programm aufzuführen, was das Publikum sehr genossen hat.

Und aus der Abteilung Jugend und Gesundheit darf ich Ihnen zunächst ein Interessen-bekundungsverfahren mitteilen. Mit dem jugendhilfespezifischen Interessenbekundungsverfahren für Leistungen nach dem § 11 des VIII. Sozialgesetzbuches werden gemeinnützige Träger der Freien Jugendhilfe gesucht, die 2022 im Rahmen der offenen Kinder- und Jugendarbeit Veranstaltungen planen und durchführen. Aufgrund der Feststellungen im bezirklichen Jugendförderplan und der durch die Corona-Pandemie noch erhöhten Bedarfe Jugendlicher nach Veranstaltungen sollen die zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 35.000 € dafür verwendet werden, eine bezirkliche Veranstaltungsreihe von mindestens zehn Veranstaltungen in Kooperation durchzuführen und eine bezirkliche Großveranstaltung zu planen und umzusetzen. Die Mittel werden im Rahmen des Landesprogramms "Stark trotz Corona": Aufholprogramm für Berliner Kinder- und Jugendliche zur Verfügung gestellt. Es ist bei der Umsetzung der Veranstaltungsreihe darauf zu achten, dass die Durchführung der einzelnen Maßnahmen unter Beteiligung junger Menschen an unterschiedlichen Orten erfolgen soll, um die verschiedenen Regionen des Gesamtbezirks zu berücksichtigen. Die Ausschreibung zum Interessenbekundungsverfahren ist an die Träger der Freien Jugendhilfe versandt worden und für Rückfragen können sich Interessierte beim Fachbereich Jugendhilfe des Jugendamtes melden. Da steht Ihnen Herr Lück zur Verfügung.

Und aus der Qualitätsentwicklungs-, Planungs- und Koordinierungsstelle (QPK) ist Positives, was die personelle Ausstattung betrifft, zu berichten. Zum 1. Januar 2022 konnten die Stellen in der "Gesundheitsförderung" durch Frau Karle-Bhat sowie der "Gesundheitsberichterstattung" durch Frau Laura Harms neu besetzt werden. Die Stelle der "Gesundheitsförderung Ältere Menschen" wird voraussichtlich zum zweiten Quartal wieder besetzt. Ergänzt durch die "Psychiatrie-Koordination und Suchthilfekoordination" deckt die QPK somit wieder ab dem zweiten Quartal alle geplanten Fachgebiete des Bezirkes ab. Perspektivisch wird die QPK durch die Funktion "Gesundheitsplanung / Leitung" vervollständigt.

Vielen herzlichen Dank!