Auszug - Bezirkshaushaltsrechnung 2020  

Das BVV Büro hat seit zwei Tagen die betreffenden Ordner den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.

Herr Korbus: Allerdings konnten die Ordner noch nicht von allen Bezirksverordneten abgeholt werden. Beim letzten Ausschuss wurde erst ein Plan erstellt, wer, welche Aufgaben und Titel übernimmt. Dies ist noch nicht geschehen.

Herr Döring: Ich habe mir den Ordner erst heute abgeholt und schlage deswegen vor, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen. Es wurde auch in den vergangenen Sitzungen nach einem Terminplan je Kapitel vorgegangen, der noch erarbeitet werden sollte.

Es wird die Vertagung des TOP 6 einstimmig angenommen.

Herr Hoffmann: Wir müssten die Zuständigkeit der einzelnen Kapitel den Bezirksverordneten überlassen, vielleicht wer in welchen Ausschüssen tätig ist? Wir müssten einen Terminplan haben? Es könnten auch Wünsche abgegeben werden.

Frau Lorenz: Ich schlage vor, aus Ihren Ausschüssen die Kapitel zu übernehmen? Und jede Woche einen Zeitplan herumzuschicken?

Herr Korbus: Wir sollten die Ausschüsse kontrollieren, in der die BZV tätig sind und in der die jeweilige Fraktion keinen Stadtrat vertreten, und diese Kapitel überprüfen bzw. übernehmen?

Frau Lorenz: Ich werde eine Liste mit Wünschen und Vorschlägen aus den Ausschüssen herumgehenlassen.

Herr Korbus: Wer über ein Kapitel referiert, sollte dann aber nicht gleichzeitig als Schriftführer das Protokoll schreiben müssen. Dies wird von allen einstimmig bekräftigt.

Frau Bock fragt das BA nach: wie sie die Bezirksverordneten fachlich begleiten werden?

BA Frau Siegel: Die Ausschussmitglieder dürfen gern alle Fragen stellen. Wir nehmen auch manchmal die Fragen mit. Bei größeren Kapiteln, wo eventuell auch eine zweite Lesung erfolgen muss, steht sie gern zur Verfügung und holt dann die betreffenden Antworten ein. Eine Schulung wird digital angeboten. Das Schulungsprogramm wird mit dem Protokoll dazugeben, in dem der Haushalt, die Einzelpläne, Begriffe und Titel erläutert werden.