Auszug - Tagesordnung  

Frau Steinmetz schlägt folgende Änderungen der TO vor:

Die beiden TO 8 (außer 8.3. und 8.7.) und 9 sollen vertagt werden.

Zu den TOP 8.3. und 8.7 möchte sie die Stellungnahmen des BA hören.    

Herr Freier-Winterwerb würde gerne auch die TOPs 8 und 9 besprechen, da die beiden nächsten Sitzungen sich hauptsächlich dem Haushaltsthema widmen werden und somit keine zeitnahe Beratung zu den TOP möglich sein wird.  

Frau Belz und Frau Kant sprechen sich für eine Vertagung der von Frau Steinmetz vorgeschlagenen TOP aus. 

Abstimmung:

Die anwesenden BzV stimmen einstimmig (9 Ja-Stimmen) für eine Vertagung der TOP 8.1., 8.2., 8.4., 8.5., 8.6., 8.8., 8.9. und TOP 9.