Auszug - Nutzung von Teilen des Mellowparks für Bau der TVO verhindern  

 
 
1. (öffentliche, konstituierende) Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 8.3
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 09.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: konstituierende
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
VIII/1463 Nutzung von Teilen des Mellowparks für Bau der TVO verhindern
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0941/46/21
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, SPD, B'90GrüneSp
Verfasser:1. Karin Kant
2. Heike Kappel
 
Drucksache-Art:AntragStellungnahme
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
 Bezirksregion 19 Dammvorstadt

Frau Steinmetz bittet um die Stellungnahme des BA. 

 

Herr Freier-Winterwerb verweist auf den vorliegenden Schlussbericht vom 01.11.2021, dem zu entnehmen ist, dass die Umsetzung beider Maßnahmen (Bau TVO und Entwicklung des Mellowparks) nach intensiven Verhandlungen ermöglicht werden konnte.

Oberste Priorität behält weiterhin die Fertigstellung des B-Plan-Verfahrens. Trotz gemeinschaftlicher Bemühungen aller Beteiligten, das Verfahren voranzubringen, kann man mit dem Fortschritt noch nicht zufrieden sein.

Die Duldung für die Weiternutzung der zurzeit für Jugendarbeit genutzten Räumlichkeiten im Mellowpark wurde durch die zuständige Abteilung des BA erteilt.

 

Herr Werner ergänzt und bestätigt, dass die Kompromissfindung mit allen Beteiligten partnerschaftlich unter Abwägung der einzelnen (zwingend erforderlichen) Bedarfe erfolgte. Aufgrund der nun nochmal angepassten Nutzungsflächen war eine erneute Überarbeitung der bereits vorliegenden Gutachten erforderlich. Aufgrund der erfolgten Abstimmung zu den strittigen Bedarfsflächen sollten im weiteren B-Plan Verfahren nunmehr keine ablehnenden Stellungnahmen mehr eingehen.

 

Frau Hölling fügt hinzu, dass durch den Flächenbedarf für die TVO nicht die Flächen für Jugendarbeit betroffen sind. Aber auch für die Jugendarbeit an diesem Standort ist der Fortschritt der B-Planes von existentieller Bedeutung.


 
 

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