Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung
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Es liegen zwei Dringlichkeiten vor:
Abstimmung: Die Dringlichkeit der Beschlussempfehlung wird bei 37 Dafürstimmen, einer Gegenstimme und drei Enthaltungen mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit bestätigt und die Drucksache unter TOP 12.20 eingeordnet.
Frau BzV Seth begründet die Dringlichkeit. Abstimmung: Die Dringlichkeit des Antrages wird bei 40 Dafürstimmen und einer Enthaltung mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit bestätigt und die Drucksache unter TOP 14.11 eingeordnet. Zur TO:
- zu TOP 12.4, VIII/1409 Begegnungszentrum im Kölner Viertel erhalten der CDU-Fraktion. - zu TOP 12.13, VIII/1375 Clean-up-Aktionen für den Bezirk der CDU-Fraktion. - zu TOP 12.18, VIII/1415 Erinnerung an Spreetunnel Treptow-Stralau verbessern der Fraktion DIE LINKE.
- TOP 14.4, VIII/1464 Beitritt: Einz.-BzV (FDP) - TOP 14.7, VIII/1470 Beitritte: SPD und DIE LINKE.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig (41/0/1) bestätigt. |
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