Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es liegen zwei Dringlichkeiten vor:

• Beschlussempfehlung VIII/1429 des A. f. WeiKu Nutzungskonzept für die Alte Möbelfabrik in der Karlstraße – Neue Perspektiven für die Vereine "Alte Möbelfabrik" und "Sambakids".

Abstimmung: Die Dringlichkeit der Beschlussempfehlung wird bei 37 Dafürstimmen, einer Gegenstimme und drei Enthaltungen mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit bestätigt und die Drucksache unter TOP 12.20 eingeordnet.

• Antrag VIII/1475 des A. f. TiefOrd Kältehilfe für den Winter 2021/2022 sichern – Obdachlosenunterkunft "Die Arche" auskömmlich finanzieren

Frau BzV Seth begründet die Dringlichkeit.

Abstimmung: Die Dringlichkeit des Antrages wird bei 40 Dafürstimmen und einer Enthaltung mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit bestätigt und die Drucksache unter TOP 14.11 eingeordnet.

Zur TO:

• Nachträglich verteilt wurden die Mündlichen Anfragen, die Bürgerfragen, die bereits behandelten Dringlichkeiten sowie drei Änderungsanträge

-                                                                        zu TOP 12.4, VIII/1409 Begegnungszentrum im Kölner Viertel erhalten der CDU-Fraktion.

-                                                                        zu TOP 12.13, VIII/1375 Clean-up-Aktionen für den Bezirk der CDU-Fraktion.

-                                                                        zu TOP 12.18, VIII/1415 Erinnerung an Spreetunnel Treptow-Stralau verbessern der Fraktion DIE LINKE.

• Derzeit gefertigt werden Änderungsanträge zu den TOP 12.31 und 12.36, die in Kürze zugestellt (Verteilung bzw. Versendung) werden.
  • In der Tagesordnung sind die Initiatoren der Beschlussempfehlungen zu TOP 7.22 in "TiefOrd", TOP 7.24 in "HhPVI" sowie TOP 7.26 in "JHA" zu korrigieren.
  • Beitritte sind erfolgt zu den Drucksachen:

-         TOP 14.4, VIII/1464 Beitritt: Einz.-BzV (FDP)

-         TOP 14.7, VIII/1470 Beitritte: SPD und DIE LINKE.

• Zu den Tagesordnungspunkten 7.7, 7.9 und 7.11 soll die gemeinsame Aussprache erfolgen.
• Alle Tagesordnungspunkte, zu denen kein Aussprachebedarf signalisiert wurde, werden nach TOP 5 aufgerufen. Diesen Tagesordnungspunkten soll sich TOP 8 Mündliche Anfragen anschließen.
• Die Nachfragen zu den Großen Anfragen unter TOP 10.1, 10.2 und 10.3 sollen, auf Grund ihrer Vertagung auf der letzten Sitzung, nach TOP 7.5 behandelt werden (Korrektur).

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig (41/0/1) bestätigt.