Auszug - Wochenmärkte wieder für Non-Food-Artikel öffnen  

 
 
50. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste Beschlussart: gegenstandslos
Datum: Mi, 18.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: ordentliche
Raum: Zenner
Ort: Alt-Treptow 15-17, 12435 Berlin
VIII/1320 Wochenmärkte wieder für Non-Food-Artikel öffnen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:zurückgezogen
 Ursprungaktuell
Initiator:Einz.-BzV (FDP), B'90GrüneWTB
Verfasser:1. Joachim Schmidt
2. Ralf Henze
 
Drucksache-Art:Antrag (dringl.)Beschlussempfehlung
Ortsbezüge:kein Ortsbezug
 Gesamtbezirk

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Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vom Ausschuss WTB wird der Antrag

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich kurzfristig gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Beschränkung des Angebots auf Wochenmärkten auf die für den Einzelhandel zugelassenen Sortimente, § 14 (1) SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 2. Februar 2021, für Non-Food-Handelstreibende (hier insbesondere in den Sortimenten Blumen, Pflanzen und Textilien) schnellstmöglich aufgehoben wird.

 

 

einstimmig als gegenstandslos erklärt.


Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 
 

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