Auszug - Langfristige Sicherung von öffentlichen Uferzugängen  

 
 
45. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 30.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
V/0998 Langfristige Sicherung von öffentlichen Uferzugängen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:606/32/04
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA, BauStadt
  Hölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:FDP-Gr.

Frau Meißner erklärt, dass es Fälle gibt

Frau Meißner erklärt, dass es Fälle gibt. Auf denen dieser Antrag beruht.

Herr Dr. Schmitz zeigt an einem Beispiel, wo dies dem Bezirk nicht gelang, weil in der Verwaltung sich kein Amt für zuständig hielt, ausdrücklich ohne Kenntnis eines Stadtrates.

Der Antrag auf Vertagung wurde abgelehnt, Herr Welters hatte gebeten dies noch einmal zu prüfen.

Für den Antrag stimmten 6, 2 dagegen und 3 Mitglieder enthielten sich.

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen, Annahme des Antrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen seiner Möglichkeiten Grundstücke (Uferstreifen und Uferzugänge) an unseren See- und Flussufern langfristig für die Öffentlichkeit zu sichern.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    6.            dagegen:          2.            Enthaltung:        3.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)