Auszug - Neue Kita jetzt im Treptower Park – bezirkseigenes Gebäude Puschkinallee 16 sofort für mehr Kitaplätze freigeben  

Herr Lawrenz bringt folgenden Änderungsantrag ein:

Das BA wird ersucht, das bezirkseigene Gebäude in der Puschkinallee 16, wie bereits 2018 von der BVV beschlossen, perspektivisch für eine Kitanutzung freizugeben.

Begründung:

Ziel ist es, dringend benötigte Kitaplätze in attraktiver Lage für Kinder zu schaffen und das Ge-bäude vor erneutem mehrmonatigen Leerstand zu bewahren und damit auch der Verwahrlosung und der Gefahr von Vandalismus vorzubeugen. 

Frau Belz merkt an, dass die grundlegende Einschätzung des BA für sie interessant wäre. Ihr Stand ist, dass die weitere Nutzung durch die Parkläufer derzeit nicht absehbar und auch nicht zeitlich begrenzt ist. Sie sehe aber auch, dass dringend Kitaplätze benötigt werden und würde den Antrag allgemeiner formulieren. Frau Hölling berichtet, dass sie keinen neuen Stand hat und das Gebäude weiter durch das SGA genutzt wird. Herr Lawrenz merkt an, dass der Antrag für ihn ein jugendpolitisches Votum ist und Konflikte mit anderen Ämtern, die durch Ausschussbeschlüsse entstehen, auch keine Seltenheit sind. Herr Klemm bestätigt, dass es die Aufgabe des JHA sei, die fachlichen Aspekte zu betrachten und er stellt ebenso fest, dass dort dringend eine Kita benötigt wird. Die Feststellung, dass der Ort gut ist für eine Kita, ist eine Feststellung, die der JHA treffen kann. Herr Freier rät dazu anzuerkennen, dass dort derzeit noch die Parkläufer drin sind und diese vor Ort aktuell ganz wichtig sind. Dass das Gebäude gut geeignet wäre ist richtig, aber wir können nicht sagen, dass die Parkläufer da einfach raus sollen, da sollte gleichzeitig eine Lösung gefunden werden. Frau Belz spricht sich dafür aus, dass das Wort zeitnah durch perspektivisch ersetzt wird.

Herr Lawrenz stimmt diesem Vorschlag zu.

Abstimmung: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache VIII/1354 auf seiner Sitzung am 18.08.2021 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, das bezirkseigene Gebäude in der Puschkinallee 16, wie bereits 2018 von der BVV beschlossen, perspektivisch für eine Kitanutzung freizugeben.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.