Auszug - Anmeldung zum Investitionsprogramm 2021 bis 2025  

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache in seiner Sitzung am 31.03.2021 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI - unter Beachtung der unten stehenden Protokollnotiz - einstimmig (8-0-4) die Annahme der Drucksache in ungeänderter Fassung.
Beraten wurden die Kapitel 3340, 4200, 4201, 4202.

> Protokollnotiz vom 31.03.2021 zur Drs. VIII/ 1323
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2021 bis 2025

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat zur vormaligen Investitionsplanung bereits angemerkt, dass zur besseren Transparenz und Nachvollziehbarkeit Maßnahmen, die aus anderen Finanzierungsfonds finanziert werden, ebenfalls in die bezirkliche Investitionsplanung aufgenommen werden, sodass ein ganzheitlicher Überblick gewährleistet werden kann.
So wird bspw. die Sanierung der Grundschule am Pegasuseck nicht aufgeführt, weil sie über den Baufonds des QM-Gebietes finanziert wird. Um einen Überblick über die Investitionsmaßnahmen in Gänze zu bekommen, sollen auch diese Projekte aufgeführt werden. Wenn dafür eine Überarbeitung von Formularen und Tabellen vorzunehmen ist, so bitten wir dies bei den zuständigen Stellen anzuregen und so Transparenz zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.