Auszug - Wartesituation für Besucher des Amtsgerichts Köpenick am Mandrellaplatz verbessern  

 
 
56. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 10.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
VIII/1208 Wartesituation für Besucher des Amtsgerichts Köpenick am Mandrellaplatz verbessern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDStaB
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
 Bezirksregion 19 Dammvorstadt

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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.11.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/1208

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wartesituation für Besucher des Amtsgerichts Köpenick am Mandrellaplatz temporär während der Corona-Pandemie mit geeigneten Maßnahmen (z. B. Wartehäuschen, Sitzbänken etc.) zu verbessern.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.03.2021 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

 
 

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