Auszug - Kampf den "Kampfradlern"  

 
 
45. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.13
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 10.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/1103 Kampf den "Kampfradlern"
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDTiefOrd
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

  Hier werden Ihnen Inhalte angezeigt, wenn die Bearbeitung der Sitzung die Anzeige von Wortbeiträgen erlaubt.  

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 18.06.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1103

Das Bezirksamt wird ersucht, Radfahrer engmaschiger zu kontrollieren und Fehlverhalten strikter zu ahnden. Dazu sollten Schwerpunktkontrollen an verschiedenen Knotenpunkten (z. B. Adlergestell / Radickestraße, Müggelheimer Straße / Wendenschloßstraße, Ottomar-Geschke-Straße / Oberspreestraße, Wilhelminenhofstraße / Edisonstraße) durchgeführt werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.09.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.


Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)