Auszug - Alternative Verkehrs- und Parkkonzepte für das Spreeparkgelände prüfen
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 14.12.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an die Ausschüsse für Weiterbildung und Kultur, für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (mitberatend) überwiesen:
Drs. VIII/0312 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Verkehrsplanung für den künftigen Betrieb im ehemaligen Spreepark nachhaltige und für Anwohnerinnen und Anwohner wenig belastende Varianten geprüft werden. Dabei soll auch die Variante geprüft werden, nötige Parkplätze auf der anderen Spreeseite, dem ehemaligen Rundfunkgelände in der Nalepastraße, anzubieten und durch eine Fähranbindung anzuschließen.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.09.2020 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Weiterbildung und Kultur, für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:3:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,
Abstimmungsergebnis (Vertagung): dafür: 4; dagegen: 9; Enthaltung: 0. Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag AfD): dafür: 3; dagegen: 10; Enthaltung: 0. Abstimmungsergebnis (i.g.F. ÄA DIE LINKE/SPD): dafür: 9; dagegen: 3; Enthaltung: 1.
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