Auszug - Sondermittel für den Verein "Schutzhülle e. V." (SM 20-20)  

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Verein "Schutzhülle e. V." werden für das Projekt Textilwerkstatt - Kauf von 2 Maschinen (SM 20-20) 1.048,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2020 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3300, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

08.07.2022 SB in MdV IX-08 lfd. Nr. 0425