Auszug - Vermehrte Kontrollen des Ordnungsamtes in Niederschöneweide  

Aussprache:

Herr BzV Oestreich begründet als Vorsitzender des A. f. TiefOrd die ablehnende Beschlussempfehlung.

Herr BzV Bertram (AfD-Fraktion), Herr BzV Hinz (CDU-Fraktion), Herr BzV Zellmer (Fraktion B'90Grüne), Herr BzV Bertram (AfD-Fraktion).

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.