Auszug - Informationen des Bezirksbürgermeisters  

Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren,

zunächst möchte ich Ihnen über die aktuelle Lage zur Verbreitung des Coronavirus im Bezirk ein paar Informationen geben. Wir hatten zunächst über die Sommerferien eine sehr positive Entwicklung. Man hat gemerkt, dass sich während der Ferienzeit das Coronavirus deutlich langsamer ausbreitete. In unserem Bezirk gab es zeitweise tagelang überhaupt keine neuen Fälle. Manche Wochen hatten fünf und weniger Fälle. Die Situation änderte sich mit der letzten Ferienwoche und offensichtlich auch mit Reiserückkehrerinnen und Reiserückkehrern. Die Zahlen stiegen spürbar in allen Berliner Bezirken, auch in Treptow-Köpenick. Allerdings sind die Zahlen, nach wie vor, deutlich weniger als in anderen Bezirken gestiegen. Wir haben aktuell etwas mehr als 480 Fälle insgesamt, die sich im Laufe der Zeit mit dem Coronavirus aus unserem Bezirk angesteckt haben. Diese mehr als 480 Menschen sind im Vergleich der Bezirke eben die geringste absolute Zahl, aber auch bezogen auf die Einwohnerzahl haben wir die geringsten Fälle in Berlin und schließlich haben wir auch im Verhältnis die meisten Genesenen in unserem Bezirk. Also wir scheinen irgendwie eine gute Situation hier zu haben oder vielleicht das eine oder andere auch richtig gemacht zu haben. An dieser Stelle wollen wir natürlich auch nicht nachlassen, uns auf mögliche weitere Situationen vorzubereiten. Das Gesundheitsamt wird noch einmal personell spürbar verstärkt. Wir haben heute im Rat der Bürgermeister auch erfahren, dass die Zusammenarbeit mit den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr fortgesetzt werden kann, das heißt, wir haben dort eine dauerhafte personelle Unterstützung, um uns auf neue Fälle entsprechend vorzubereiten und adäquat reagieren zu können. Mein Dank gilt nach wie vor allen Kolleginnen und Kollegen, die sich in der Sache sehr engagieren, insbesondere im Gesundheitsamt, aber auch darüber hinaus, wenn es darum geht, Bürgerinnen und Bürger am Beratungstelefon zu informieren und zu beraten.

Ich darf Ihnen darüber hinaus aus den einzelnen Abteilungen ein paar kurze Informationen geben, zunächst aus der Abteilung Soziales und Jugend.                
Das Sozialamt informiert darüber, dass am 01. Oktober 2020 die 2. Olympiade der Seniorinnen und Senioren stattfinden wird. Organisiert wird die Veranstaltung am Internationalen Tag der älteren Generation vom Amt für Soziales. Die Veranstaltung ist angelehnt an die Seniorenolympiade in unserer peruanischen Partnerstadt Cajamarca.              
Corona zum Trotz wird die Olympiade in diesem Jahr in der Natur ausgeführt. Als Basisstation dient der KIEZKLUB Alte Schule Adlershof. Angeboten werden Mannschaftsdisziplinen, wie Tischtennis, eine Rallye in Vierer-Teams durch die Köllnische Heide, auch Schnupperangebote, wie Yoga, Chi Gong und ein Ruderergometer. Neben den sportlichen Angeboten wird es auch einen Markt der Möglichkeiten geben, auf dem die Unterstützerinnen und Unterstützer der Olympiade ihre Angebote präsentieren und vielleicht schauen Sie auch einfach vorbei.

Und auch bei den Kiezklubs bewegt sich etwas. Damit auch in den Kiezclubs des Bezirks Chöre, Musikensembles und andere musikalische Angebote wieder Raum finden, wurde ein hierauf abgestimmtes Hygienekonzept erstellt. Hierin werden vor allem Mindestabstände, Lüftungszeiten und Wegeleitungen geregelt und Grundlage dafür war auch ein Konzept, das von der Landesebene für die Kultureinrichtungen im Land Berlin erstellt wurde.

Aus dem Jugendamt darf ich Ihnen berichten, dass es derzeit zu vielen Beschwerden und Nachfragen von Eltern bezüglich der Verträge für die ergänzende Förderung und Betreuung (EFöP) – früher mal Hort genannt – gibt. Die Verträge konnten vielfach noch nicht abgeschlossen werden. Das liegt aber in der Mehrheit der Fälle daran, dass die Eltern den Antrag zu spät gestellt haben, beispielsweise zu Ferienbeginn oder erst direkt zum Schuljahresbeginn. Die Eltern werden allerdings schon ein Jahr vorher vom Jugendamt und von der Schule auf die Notwendigkeit der rechtzeitigen Beantragung hingewiesen. Da die Anträge entsprechende Bearbeitungszeiten haben, liegen den Eltern diese Verträge nicht rechtzeitig vor. Das Jugendamt kann derzeit bedingt durch die Pandemie noch keine offenen Sprechstunden anbieten, sondern nur Terminsprechstunden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bemühen sich, alle Anträge so schnell wie möglich zu bearbeiten.

Und auch bei der Beurkundung, Vaterschaftsanerkennung, Sorgerechtserklärung im Jugendamt konnten eine Zeit lang keine Termine durchgeführt werden. Das hat zu einem erheblichen Rückstau geführt. Im Moment können auch noch nicht so viele Termine angeboten werden, wie vorher, da nur in einzelnen ausreichend großen Räumen die entsprechenden Termine durchgeführt werden können. Dies führt entsprechend zu Wartezeiten. Bei Beurkundungsterminen sei darauf hingewiesen, dass Beurkundungen, wenn sie dringend erscheinen, auch bei Notaren vorgenommen werden können.

Aus der Abteilung Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung möchte ich Ihnen von einem Schwerpunkteinsatz von Polizei und Ordnungsamt berichten. In der Nacht vom 21. auf den 22. August 2020 erfolgte bis 02:00 Uhr nachts ein behördenübergreifender Schwerpunkteinsatz. Anlass waren mehrere illegale Musikveranstaltungen mit Teilnehmerzahlen zwischen 50 und 500 Personen, die an den vergangenen Wochenenden immer häufiger im Bezirk stattfanden. Daher wurden zielgerichtet die Orte kontrolliert, die sich zu beliebten Treffpunkten und "Hotspots" der Partyszene entwickelt hatten, die ich jetzt hier nicht nenne, weil ich kein Tippgeber bin. Die Kontrollen, die in der vergangenen Freitagnacht durchgeführt wurden, blieben ohne Feststellungen. An der Spindlersfelder Brücke und der Bammelecke führten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes Präventivgespräche mit dort angetroffenen Gruppen zur Müllbeseitigung und zum Thema Lärmbelästigung durch. An der Bammelecke mussten bereits aufgebaute Feuerstellen mit dem Hinweis auf die Waldbrandgefahr unterbunden werden. Gegen 01:00 Uhr in der Nacht wurde die Revierförsterin auf eine größere Personengruppe am Müggelheimer Damm aufmerksam und informierte den Polizeiabschnitt und vor Ort konnte der Aufbau einer illegalen Musikveranstaltung durch die Polizeikräfte unterbunden werden. Mitgebrachte Anlagenteile wurden beschlagnahmt und die ca. 100 angetroffenen Personen verließen nach Aufforderung das Objekt. Der Allgemeine Ordnungsdienst wird auch weiterhin, sowohl im Rahmen seines regulären Dienstes als auch behördenübergreifend, Präsenz zeigen und die Verordnungen zur Eindämmung des Coronavirus durchsetzen.

Und aus der Abteilung Weiterbildung, Schule und Kultur darf ich Ihnen abschließend zur Ausstellung 100 Jahre "Groß-Berlin" im Museum Köpenick berichten. Sie erinnern sich alle sicherlich, am 01. Oktober 1920 wurde Berlin schlagartig zur drittgrößten Stadt der Welt. Mit dem "Groß-Berlin-Gesetz" bildeten 59 Landgemeinden, 27 Gutsbezirke und sieben Städte gemeinsam mit dem "Alten Berlin" eine neue Einheitsgemeinde. Die Einwohnerzahl verdoppelte sich auf 3,8 Millionen und die räumliche Ausdehnung vergrößerte sich von 66 auf 878 Quadratkilometer. Ganz neu war Groß-Berlin zu diesem Zeitpunkt allerdings nicht. In der Lebenswirklichkeit der Bevölkerung waren Berlin und viele seiner Umlandgemeinden bereits seit Ende des 19. Jahrhunderts eng zusammengewachsen.              
Große Industriebetriebe hatten in den Vororten, wie beispielsweise in Oberschöneweide, Standorte errichtet und damit die rasante Stadtentwicklung befördert. Doch wie erlebten die Gemeinden im Südosten die Zeit vor der Bildung von "Groß-Berlin" und welche Debatten wurden geführt? Was brachten die einzelnen Kommunen mit ein und wie profitierten sie selbst von dieser neuen Stadtgemeinde? Das ist Thema der Ausstellung, die den Blick auf die 15 Ortsteile des heutigen Bezirks Treptow-Köpenick lenkt und zeigt, wie eine Verwaltungsreform das Leben der Menschen veränderte. Die Ausstellung wird am 17. September 2020, um 16:00 Uhr, von Frau Bezirksstadträtin Flader eröffnet und läuft bis zum 31. März 2021. Also genug Zeit, sie zu besuchen.

Vielen Dank.