Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung
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Es liegen zwei Dringlichkeiten vor.
Abstimmung: Die Dringlichkeit des Antrages wird mit 34 Dafürstimmen bei fünf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit bestätigt, die Drucksache unter TOP 14.32 eingeordnet.
Abstimmung: Die Dringlichkeit des Antrages wird einstimmig bestätigt, die Drucksache unter TOP 14.33 eingeordnet. Zur TO:
- zu TOP 14. 1 der AfD-Fraktion, - zu TOP 14.10 der Fraktionen CDU und SPD, der den Ursprungsantrag ersetzt, und dazu der Änderungsantrag 2 der Fraktion B'90Grüne, - zu TOP 14.30 von 6 Bezirksverordneten.
- TOP 12.18, VIII/1003: CDU-Fraktion, - TOP 14.8, VIII/1092: CDU-Fraktion, - TOP 14.5, VIII/1083: SPD-Fraktion.
- TOP 11.3, VIII/1111.
Die so geänderte Tagesordnung wird mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung bestätigt.
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