Auszug - Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin vom 24.06.2016 (GVBI., 72. Jahrgang, Nr. 18 vom 08.07.2016,S.413) und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin mit neuem Geltungsbereich
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Das Bezirksamt erläutert, warum ein Aufhebungs- und Neuerlassbeschluss erforderlich wurde. Es gibt eine Aussprache. Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Bildung einer Meinungsbildung (9 Ja- und 2 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen) abgestimmt. Es wird folgendes Meinungsbild (9:2:3) erarbeitet, da keine Überweisung bisher möglich war:
Der A. f. StaB hat die Drucksache beraten und "empfiehlt" die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes. Abstimmung als Meinungsbild: dafür: 9; dagegen: 2; Enthaltung: 3. |
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