Auszug - Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin vom 24.06.2016 (GVBI., 72. Jahrgang, Nr. 18 vom 08.07.2016,S.413) und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin mit neuem Geltungsbereich  

 
 
43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 29.04.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
VIII/1044 Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin vom 24.06.2016 (GVBI., 72. Jahrgang, Nr. 18 vom 08.07.2016, S.413) und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin mit neuem Geltungsbereich
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0660/34/20
 Ursprungaktuell
Initiator:BABA, BauStadtOrd
Verfasser:BA, BauStadtOrdHölmer, Rainer
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungSchlussbericht in MdV
Ortsbezüge:Bezirksregion 01 Alt-Treptow

Das Bezirksamt erläutert, warum ein Aufhebungs- und Neuerlassbeschluss erforderlich wurde. Es gibt eine Aussprache. Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Bildung einer Meinungsbildung (9 Ja- und 2 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen) abgestimmt.


Es wird folgendes Meinungsbild (9:2:3) erarbeitet, da keine Überweisung bisher möglich war:

 

Der A. f. StaB hat die Drucksache beraten und "empfiehlt" die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes.


Abstimmung als Meinungsbild: dafür: 9; dagegen: 2; Enthaltung: 3.


 
 

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