Auszug - Antrag des JHA zur Sicherung des Betriebes der JFE in der Keplerstraße  

Die Notwendigkeit des erneuten Antrages wird begründet.

Frau Hölling erklärt, dass es sicherlich zu Überschneidungen kommen wird. Bis zur Fertigstellung wird es auch eine Zwischenvariante geben. Aus ihrer Sicht würde daher der 1.Satz des Antrages reichen.

Frau Kant schlägt vor, nur den 1. und den letzten Satz zu belassen und den 2. Satz zu streichen. 

Herr Henkel weist darauf hin, dass die BVV "ersuchen" und "empfehlen" kann, daher sollte das Wort "muss" geändert werden. Herr Klemm hält dies nicht für erforderlich.

Antrag:

Im Rahmen der geplanten Baumaßnahmen und Entwicklung des Schulstandortes Keplerstr. muss der Betrieb der Jugendfreizeiteinrichtung uneingeschränkt sichergestellt sein. Eine regelmäßige Abstimmung der beteiligten Ämter ist hierfür erforderlich.

Abstimmung:   Einstimmig beschlossen.

(9 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen)