Auszug - Sonstiges / Termine  

“Gender Mainstreaming”: Die Erörterung der Thematik wird unter Beachtung des Zeitplans verschoben, weil Frau Brodtmann, die maßgeblich an dem Projekt beteiligt war erkrankt ist.

BV Welters erinnert an die vertagte Drucksache Nr.: V/0400 “Bezirkliche Aktivitäten im FEZ” und erklärt, dass die Einrichtung FEZ mittlerweile bis 2005 finanziell abgesichert ist im Gegensatz zum Haus für Natur und Umwelt. Aufgrund der Haushaltslage wird angeregt, den Antrag in seiner jetzige Formulierung (siehe Anlage zum Protokoll) zurückzuziehen.

BzStR Stahr: Aus haushaltspolitischer Sicht bleibt nur die Möglichkeit, dass der JHA finanzielle Mittel bei einem von uns geförderten freien Träger wegnimmt und diese dem FEZ zur Verfügung stellt.

Frau BV Stantien erinnert daran, dass sie damals den Antragsteller um Rücknahme des Antrags bat, zumal die Handlungserfordernisse beim Bezirks nicht klar wurden.

BV Tesch kritisiert, dass der Antrag inhaltlich nicht ausreichend strukturiert war, hinsichtlich der Vermischung FEZ und Haus für Natur und Umwelt.

JHA: Abstimmung

“Der JHA zieht seine in der Sitzung am 03.09.2003 abgegebene Stellungnahme zu der Drucksache Nr.: V/0400 zurück, weil die vertagte Drucksache mittlerweile zulange zurückliegt.”

Ergebnis:                               JA 13             Nein 0             ENTHALTUNGEN 0

Einstimmig zurückgezogen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

“Der JHA zieht seine in der Sitzung am 03.09.2003 abgegebene Stellungnahme zu der Drucksache Nr.: V/0400 zurück, weil die vertagte Drucksache mittlerweile zulange zurückliegt.”

Abstimmungsergebnis:

Zurückziehung Stellungnahme V/0400:  dafür: einstimmig