Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 1. Lesung  

Die Bezirksstadträte stellen ihre Ressorts vor.

Bezirksstadtrat Hölmer spricht an, dass im Grünflächenamt trotz der Änderung des Finanzierungsschemas das strukturelle Defizit nicht aufgelöst werden kann und verweist auf die Finanzierungsschwierigkeiten beim Personal.

Frau Lehmann erklärt, dass der positive Sozialindex des Bezirkes im Hinblick auf die Zuweisungen eher nicht förderlich sei. Die Ansätze sind kaum erhöht worden. Dagegen sind die Kosten der Bewirtschaftung und des Fuhrparks gestiegen. Baumpflanzungen sowie der Ersatz von Spielgeräten sind kaum noch möglich. Beim Personal musste gekürzt werden. Extremwetterlagen (Sturm/Trockenheit) stellen ein zunehmendes Problem dar. Die Finanzierung der Friedhöfe ist ausreichend, hinsichtlich der Pflanzungen erhoffe man sich Fördermittel.

Es folgt eine Diskussion, in der aufgeworfene Fragen beantwortet werden.

Bezirksstadtrat Geschanowski berichtet über keine größeren Veränderungen. Es ist mit etwas höheren Einnahmen gerechnet worden. Seine Bereiche sind auch personell auskömmlich finanziert. Er hoffe darauf, dass seine Bereiche bald eigenständig ausfinanziert und nicht mehr auf Zuschüsse angewiesen sind.

Es folgt eine Diskussion, in der aufgeworfene Fragen beantwortet werden.

Somit ist die Erste Lesung abgeschlossen.