Auszug - SM 19-16 Behindertenverein Köpenick e. V. - Lichterfahrt mit Kaffeetrinken  

Nach kurzer Diskussion wird der Sondermittelantrag mit dem Abstimmungsergebnis: 11-0-0 angenommen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Dem Behindertenverein Köpenick e. V. werden für das Projekt "Lichterfahrt mit Kaffeetrinken" (SM 19-16) 800,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2019 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3910, Titel 68406, nachzuweisen.

Begründung:

Die Vorlage zur Beschlussfassung basiert auf der Behandlung des Sondermittelantrages im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt sowie einer einstimmigen Empfehlung (11:0:0) des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: .