Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Besetzungsstand zusätzliche Stellen

Von den insgesamt 161 VZÄ, die der Bezirk seit 2016 bis einschließlich 2019 aus den Programmen "wachsende Stadt, Flüchtlingspakete und AG Ressourcensteuerung" erhalten hat, waren mit Stand vom 1. Januar 2019 122 besetzt, das entspricht 75 %. Bereits für diese 75 % werden Mittel in Höhe von 2,76 Mio. € pro Jahr benötigt, was 88 % der zur Verfügung gestellten Mittel beträgt. Pro MA wird im Durchschnitt ein Betrag von 60 T€ pro Jahr benötigt, zugewiesen wurden 45 T€ pro Stelle.

Aus diesem Grund werden die aus dem Nachtragshaushalt 2017 noch für die Jahre 2018 bis 2020 ausgeschütteten Gelder nicht für weitere 21 Stellen, sondern für die Finanzierung der o.g. MA vorgesehen.

Aktuell hat das Bezirksamt 20 Stellenausschreibungen veröffentlicht, teilweise als Sammelausschreibung für mehrere Stellen, darunter:

Amtsleitung:

- Schul- und Sportamt,

Fachbereichsleitung:

- Sozialamt (nach Abbruch),

- Standesamt,

- Kultur und Museen (nach Abbruch),

- Stadtsekretäranwärterinnen (Wiederaufnahme der Ausbildung von Beamten im mittleren

 Dienst),

- Ärzte / Zahnärzte.

Stand: Am 1. April 2019 waren 7 von 29 Stellen (24 %) "Ärztliches Personal" unbesetzt. Das Durchschnittsalter lag bei 53 Jahren. 8 von 31 Stellen (26 %) "medizinisches Hilfspersonal" waren unbesetzt. Das Durchschnittsalter lag bei 45 Jahren.

Zusätzliche Mittel 2019

Verteilt wird eine Tischvorlage TOP 03_02: Übersicht über die Mittel, die aus Basiskorrektur oder Sonderprogrammen für 2019 zur Verfügung stehen (passt dann auch zu TOP 6.7)

Woche der Vielfalt

Verteilt wurde Tischvorlage TOP 03_02.

Am 28. Mai findet der 7. Tag der Vielfalt statt. Aus diesem Anlass veranstaltet das Bezirksamt eine Woche der Vielfalt mit vielen kleineren Aktionen, Workshops, Vorträgen, die uns die Vielfalt unseres täglichen Arbeitsalltags etwas näherbringen kann. Die Woche beginnt mit dem Gesundheitstag am 23.Mai 2019 und endet mit einem Mitarbeiterfest am 29. Mai 2019. In diesem Rahmen werden die Auszubildenden des 1. Lehrjahres auch die Ergebnisse der erstmalig durch geführten "Diversity-Challenge" präsentieren.

Haushalt 2020/21

Am 9. April 2019 wurde das "Plafondschreiben" übermittelt. Neben einigen Ausführungen zur Gesamtlage enthält es finanzpolitische Schwerpunktsetzungen des Senats und Hinweise zur Plafondermittlung.

Wegen der Unterauslastung der Personalmittel sollten den Bezirken knapp 30 Mio. € aus dem Personalplafond abgezogen werden. Pünktlich am Vorabend des 24. April 2019 ist das Übersendungsschreiben mit der Zuweisung für den Haushalt 2020/21 eingetroffen.

Es enthält die Ankündigung, dass die 30 Mio. € mit der Fortschreibung im Juni wieder zurückgeführt werden, mit der Androhung der Basiskorrektur bei Nichtausschöpfung.

Erstmals scheint der Plafond so auskömmlich zu sein, dass sich ein positiver Normierungsbetrag ergibt (2014: -158 Mio. €, 2016: -162 Mio. €, 2018: - 57 Mio. €, 2020: +47 Mio. €).

In Erwartung finanzieller Wunder wurden von den Fachämtern für 2020 238 zusätzliche Stellen (rund 12 Mio. € bis 15 Mio. €) angemeldet. Die Berechnungen der SE PFin gingen davon aus, dass bereits die 2019 vorhandenen Stellen ausreichen, die Bedarfe der wachsenden Stadt abzudecken.

Kiezkassen

Verteilt wird die Tischvorlage TOP 03_03.

Stand der Beschlüsse.

FM

Musikschule in Adlershof

Am 26.März 2019 wurde das Thema Unterbringung des Adlershofer Musikschulangebotes für die Übergangszeit bis zur Inbetriebnahme des geplanten Neubaus in Baumschulenweg zwischen WeiSchukuS und BzBm / FM besprochen. Derzeit werden folgende unterschiedliche Alternativen geprüft:

Prüfaufträge an WeiSchuKuS

Prüfung des Standorts Schöneweide mit den Objekten Hasselwerderstraße 22a, Modularer Ergänzungsbau Schule (an einem Standort in Schöneweide) sowie im Veranstaltungsraum in der Mittelpunktbibliothek durch WeiSchuKuS.

Prüfauftrag FM

Umbau des Rathauses Johannisthal im Souterrain (auch als Tanzraum und späterer Aufführungsraum nutzbar).

Gleichzeitigkeit der Nutzung Musikschule bei laufender Baustelle – welche Probleme entstehen:

Entfluchtung bei gleichzeitiger Hausnutzung wegen Außerbetriebnahme der Hausalarmanlage;

Entfluchtung über Baustelle ohne Sicherheitsbeleuchtung etc., Einbau einer provisorischen Hausalarmanlage, Freihaltung Fluchtwege auf der Baustelle für die Musikschule;

Sicherung Baustelle / Musikschule;

Umbau Schwerkraftheizung, bei Außerbetriebnahme keine Versorgung im gesamten Haus;

Planung von getrennten Versorgungssystemen im Gebäude;

Auswirkungen Kosten / Bauzeit kann derzeit nicht dargestellt werden;

Bei gleichzeitiger Nutzung Musikschule und Baustellenverkehr ist ein Brandschutzkonzept erforderlich, dass die Sicherheit im Fall eines Brandes prüft, darstellt und Maßnahmen aufzeigt.

Zieltermine

Neubau Musikschule Baumschulenweg, Übergabe in 2021

Baubeginn Adlershof spätestens 01. Januar 2020, Ziel 01.Oktober 2019

Fertigstellung Juli 2021

Albatros Schule

Am 11. April 2019 hat ein Termin zwischen dem Schulamt, SenStadtWohn und dem Investor (Klärung Kaufpreis / Anforderungen von Schule / Größe / Zuwegung etc.) stattgefunden, bei dem Einigung erzielt wurde. Um den Grundstückskauf vornehmen zu können, stellt das Schulamt derzeit den Antrag auf Wertermittlung.

Wassersportmuseum

Seit 2010 ist das Grünauer Wassersportmuseum Dependance des Berliner Sportmuseums. Das Sportmuseum besitzt die größte und vielfältigste Sportsammlung Deutschlands, insbesondere zum Ruder-, Kanu und Segelsport. Mit der Neuerrichtung des Grünauer Wassersportmuseums wird die Erweiterung der thematischen Ausstellung an diesem historischen Standort möglich. Die Vermittlung Berliner Wassersportgeschichte und die Darstellung verschiedener Wassersportarten soll an der olympischen Regattastrecke im Kontext der nationalen und internationalen Entwicklungen erfolgen und den Zusammenhang und die Wechselwirkungen zwischen Politik und Sport berücksichtigen. Vorhandene Strukturen des Sportmuseums in Charlottenburg-Wilmersdorf, wie beispielsweise die Touristeninformation, können für das Grünauer Wassersportmuseum mitgenutzt werden.

Der Ausbau, die Weiterentwicklung und die Standortsicherung in Grünau führt nicht nur zu einer Erhöhung der touristischen Attraktivität, sondern auch zu Verbesserungen der Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und auch der Depotsituation für die Sammlungen. Standorte in Berliner Außenbezirken touristisch attraktiver zu machen und eine Entzerrung der Touristenströme zu erzielen, ist ein Ziel des Tourismuskonzepts 2018+.

Bereich GRW-Infrastruktur - Tourismus

Antragsteller: Bezirksamt Treptow-Köpenick.

Investitionsvolumen: rd. 3,5 Mio. €

GRW-Fördervolumen: rd. 3,15 Mio. €

Neuerrichtung des Wassersportmuseums Berlin sowie eines touristischen Infopoints.

(Schaffung neuer Dauerausstellungsflächen und Arbeitsräume für das Grünauer Wassersportmuseum, Sicherstellung eines barrierefreien Zugangs zu allen Ausstellungs- und Veranstaltungsbereichen; Schaffung eines Infopoints mit Informationen zum Standort, regionalen und überregionalen Angeboten) Gefördert werden die Neuerrichtung des Wassersportmuseums zu einem aktiven Museum zum Anfassen und Ausprobieren und die Installation eines modernen Informationssystems.

2. Industriesalon Oberschöneweide – Errichtung eines Museums zur Industriegeschichte

Der Stadtteil Schöneweide ist eng mit der Geschichte der Industrialisierung Berlins verbunden. Der Industriesalon Schöneweide ist eine Präsentation historischer technischer Geräte und Fotografien im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick.

Standorte in Berliner Außenbezirken touristisch attraktiver zu machen und eine Entzerrung der Touristenströme zu erzielen, ist ein Ziel des Tourismuskonzepts 2018+.

Bereich GRW-Infrastruktur - Tourismus

Antragsteller: BA Treptow-Köpenick

Investitionsvolumen: rd. 7,0 Mio. €

GRW-Fördervolumen: rd. 6,3 Mio. €

Industriesalon Oberschöneweide – Errichtung eines Museums zur Industriegeschichte

(Ausbau der historischen AEG-Kantine zum "Kabel-Museum", zur Präsentation von Industriegeschichte und Gegenwart des Industriegebietes Oberschöneweide sowie des Hauses)

Gefördert wird der Ausbau der historischen AEG-Kantine / des späteren Kabelwerks Oberspree (KWO) zum "Kabel-Museum", das zur Industriegeschichte und zur Gegenwart des Industriegebietes Oberschöneweide informiert. Folgende Schwerpunkte der Standortentwicklung werden dargestellt:

Geschichte des Hauses mit Schwerpunkt Sozialpolitik der AEG und später VEB KWO

Kabelwerk Oberspree (KWO), Geschichte / Gegenwart des Industriegebietes Oberschöneweide, Berliner Wirtschaftsgeschichte am Beispiel der vor Ort produzierten Kabel, Technologie und Funktion von Kabeln / Netzwerken.