Auszug - Parkraum sichern - Kiez-Parkhäuser jetzt
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Aussprache: Herr BzV Doering begründet als Vorsitzender des A. f. StaB die Beschlussempfehlung. Herr BzV Bügel (AfD-Fraktion) begründet den Änderungsantrag. Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 12; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 0. Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 2.
Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |