Auszug - Baumschutzverordnung  

 
 
28. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Grün Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 05.05.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Raum 001
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
V/0813 Baumschutzverordnung
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:zurückgezogen
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneUmGr
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung

Frau Gelbke zeigt sich darüber enttäuscht, dass sich das Anliegen des Antrages der Fraktion in der neuen Baumschutzverordnung nicht wiederfindet

Frau Gelbke zeigt sich darüber enttäuscht, dass sich das Anliegen des Antrages der Fraktion in der neuen Baumschutzverordnung nicht wiederfindet.

 

                                       Bezirksstadtrat Schneider: demokratische Entscheidung im RdB-Ausschuss – bisher keine besonderen Aktivitäten der Grundstückseigentümer hinsichtlich Anträgen auf Baumfällungen und Ausästen – verweist auf bestehende Baumkataster im Rahmen der Bebauungspläne und der Verkehrssicherungspflicht –

 

BA muss zukünftig keine nachbarschaftlichen Streits mehr klären – dazu müssen im Zuge der wachsenden Eigenverantwortung der Bürger nunmehr die Gerichte angerufen werden.

 

Frau Radebold: Ersatzzahlungen kommen dem Bezirk zugute

und sollten nicht unterschätzt werden.

 

Frau Gelbke: stellt Antrag auf Vertagung der Entscheidung über die Drs.Nr.: V/0813, zur Herbeiführung eines Fraktionsbeschlusses zur Zurückziehung des Antrages.

Abstimmung: Vertagung wurde mehrheitlich zugestimmt

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich


 
 

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