Auszug - Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  

Aussprache:

Herr BzV Hinz begründet als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt die Beschlussempfehlung.

Herr BzV Dolling (AfD-Fraktion), Herr BzV Ram (SPD-Fraktion), Herr BzV Kerntopf (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Zellmer (Fraktion B'90Grüne), Herr BzV Reimer (AfD-Fraktion) ), Herr BzV Hinz (CDU-Fraktion).

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 4.

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt wird damit angenommen und somit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.