Auszug - Diskussion über vorliegende Änderungsvorschläge zur Geschäftsordnung  

 
 
9. (öffentliche) Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 28.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:54 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Herr Groos kündigt an, Vorschläge einzubringen, die sich im letzten Jahr angesammelt haben. Herr Lawrenz stellt die bereits eingebrachten Vorschläge seiner Fraktion kurz vor und regt an, diese in den übrigen Fraktionen zur Diskussion zu stellen.

 

Der Ausschuss diskutiert ausgiebig die Frage, ob die Instrumente Bürgerfragestunde und mündliche Anfragen zeitlich verändert werden können. Diskutiert wird auch, ob der Modus vor allem der Bürgerfragestunde an die der mündlichen Anfragen angepasst werden könnte (eine Frage plus bis zu zwei Nachfragen).

 

Herr Wohlfeil und Herr Groos erläutern, dass mündliche Anfragen häufig eher den Charakter einer schriftlichen Anfrage haben; dahingehend sind aber die Fraktionen angehalten, auf ihre Mitglieder einzuwirken. Auch ein Fragenkontingent wird diskutiert.


 
 

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