Auszug - Bericht AG Partizipation / Demokratie
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Philipp Rudolf und Moritz Hops berichten aus der Arbeit des Bezirksschülerausschusses. In Berlin gibt es bislang nur zwei Kinder- und Jugendparlamente (Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg). Mit der beratenden Unterstützung aus dem Kinder- und Jugendparlament Charlottenburg-Wilmersdorf und in Kooperation mit dem FEZ ist der Aufbau eines Kinder- und Jugendparlamentes in Treptow-Köpenick geplant. Über die Möglichkeit eines direkten Antragsrechtes in der BVV wird kontrovers diskutiert. Herr Rudolf berichtet, dass dies in Charlottenburg-Wilmersdorf möglich ist. Herr Lawrenz verweist auf die GO der BVV, wonach dies nicht zulässig ist. Die Einbindung in den JHA als beratendes Mitglied ist hingegen unstrittig. In der weiteren Diskussion wird deutlich, dass weitere Beteiligungsformen entwickelt werden sollen, die Kinder und Jugendliche ansprechen. Die Unterlagen der UAG und die Beschlussempfehlung sollen heute andiskutiert werden. Herr Zellmer kritisiert, dass er den Entwurf nicht rechtzeitig erhalten hat, dieser war nicht in der Aktenmappe zur Sitzung. Er wurde allerdings 5 Tage vorher durch das BVV Büro versandt. Frau Kant empfiehlt, dass erstmal mit Themen angefangen werden sollte, die die Kinder direkt angehen. Sie hält Patenschaften für die einzelnen Prognoseräume für hilfreich. Entscheidungen dazu (einzelne Paten benennen) könnten in der nächsten Sitzung getroffen werden. Frau Hölling unterstützt den Vorschlag, erst einmal mit einem Punkt anzufangen und dann später auf andere Themen zu erweitern. Herr M. Werner schlägt vor, die Tagesordnungen auch jeweils in die Jugendfreizeiteinrichtungen zu verschicken. Frau Rohde lässt klären, ob das durch das BVV Büro veranlasst werden kann. Frau Rohde schlägt vor, die Diskussion zu beenden. In der nächsten Sitzung steht das Thema Partizipation regulär auf der TO. |
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