Auszug - Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben  

 
 
23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 13.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0701 Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0484/25/19
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU, B'90GrüneBA, StadtStraGrüUm
Verfasser:Sascha Lawrenz 
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
Ortsbezüge:kein Ortsbezug
 Gesamtbezirk

Herr Zellmer stellt den Antrag im Ausschuss vor und wirbt für Carsharing-Parkplätze an Bahnhöfen oder Umsteigeknotenpunkten.

Herr Dolling und Herr Holzhausen befürchten, dass dadurch Parkplätze verloren gehen und der normale Mensch keine Plätze mehr findet. Sie lehnen den Antrag ab und begründen dies damit, dass der Suchverkehr damit verstärkt wird.

Herr Zellmer weist auf die Mehrfachnutzung und Ressourcenschonung von Carsharing hin. Das Amt weist darauf hin, dass es nicht zuständig ist, sondern der Bereich von Herr Bezirksstadtrat Hölmer.

Herr Holzhausen ist der Antrag nicht konkret genug. Herr Kobus antwortet, dass das BA einen besseren Überblick hat und diese Entscheidung über das Wo treffen sollte. Nach intensiver Debatte stellt der stellvertretenden Ausschussvorsitzende, Herr Holzhausen, den Antrag zur Abstimmung: 7/2/0


Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für TiefOrd mehrheitlich (7:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.


Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 2; Enthaltung: 0.


Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.

 

 

 
 

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