Auszug - SM 19-03 KuKuK Berlin e.V. (Kunst Kultur und Kreativität e. V.) - Musik im Park 2019   

 
 
26. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 27.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Frau Dr. Walker berichtet aus dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur:

Es muss diskutiert werden, wie man gewünschte Projekte regelfinanziert. Sie spricht sich dagegen aus, anhand dieses Projekts ein Exempel zu statuieren, um einem Anschein der Regelfinanzierung durch Sondermittel entgegenzuwirken. Sie unterstützt den Antrag deshalb.

Herr Groos: Es wurde dem Antragsteller schon letztes Jahr signalisiert, das Sondermittelanträge nicht der richtige Weg sind. Trotzdem wurde das Projekt im Ausschuss bewilligt, um dieses für den Bezirk wichtige Projekt nicht zu canceln.

Frau Lorenz: Die Veranstaltung ist wichtig. Sie unterstützt den Sondermittelantrag.

Es wird über die Summe von 2.038,00 Euro abgestimmt mit der Anmerkung, dass dies ausdrücklich keine Unterstützung für eine dauerhafte Finanzierung ist.

Der Antrag wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 13 / 0 / 0.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag SM 19-03 auf seiner Sitzung am 27.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig (13:0:0) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit der Bewilligung des Antrages in Höhe von 2038 €.


Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)