Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Igel berichtet:

Insbesondere zum Stromausfall in Köpenick. Die Zusammenarbeit mit dem Katastrophenschutz hat gut funktioniert. Ein Bürgertelefon wurde geschaltet und wurde gut von der Bevölkerung angenommen. Ohne Strom funktionierten außer den Heizungen auch Alarmsysteme z. B. für Feueralarme etc. nicht. Deshalb mussten Schulen und Kitas geschlossen werden. 250 Betten wurden in einer Notunterkunft geschaffen. Wichtige Informationen wurden auf Papier gedruckt und morgens um sechs an den Standorten des Bezirksamts ausgelegt, um die Menschen, die vom ausgefallenen Internet betroffen waren, auf dem neuesten Stand zu halten. Die Wasserversorgung in einigen Wohngebieten fiel aus. Z. B. im Allendeviertel, weil dort die Pumpen zur Wasserversorgung der oberen Stockwerke für ihre Funktion elektrischen Strom benötigen.

Es wurden durch dieses Ausnahmeereignis viele praktische Erfahrungen gesammelt. Dadurch kann man trotz der Belastung von Bevölkerung und Verwaltung auch ein positives Fazit für den Bezirk sehen.

Es besteht ein großer Bedarf an Büroräumen. Dieser wird immer schwerer gedeckt werden können. Dazu wurden alle Verwaltungsstandorte des Bezirksamts in Augenschein genommen. In Adlershof soll künftig der Schwerpunkt auf die Verwaltung gelegt werden. Die Musikschule muss deshalb woandershin verlegt werden. Es sollen zwei neue Musikschulstandorte errichtet werden.

An der VHS Baumschulenweg beim ursprünglich geplanten Neubau des Kiezclubs. Am Standort Dornbrunner Str. / Heidemühler Weg wird wohl eher MOKIB errichtet werden.

Deshalb soll es auch am Rathaus Johannisthal einen neuen Standort für die Musikschule geben. Die Summe der SIWANA-Mittel für die auf der für den Bezirk vorgelegten Projektliste in der heutigen Hauptausschusssitzung (im Abgeordnetenhaus) betrug 10,44 Mio Euro.

Fragen:

Herr Wohlfeil: Wird es einen Auswertungsbericht zum Stromausfall geben?

Antwort: Für das BA auf jeden Fall. Für die Landesebene ist es nicht einschätzbar.

Frau Schlaak: Wie wird die Übergangslösung für die Musikschulen aussehen?

Antwort: Es muss ein Konzept erstellt werden. Für die Gebäude in der Hans-Schmidt-Str. war ein Baugutachten für den Schall in Auftrag gegeben worden (Wegen paralleler Nutzung Büro / Musik). Das Ergebnis des Gutachtens: Es wäre zwar machbar. Aber es müssten umfangreiche Baumaßnahmen durchgeführt werden. Das wäre wirtschaftlich nicht vertretbar. Mitarbeiter der Verwaltung hatten sich über "Lärm" der Musikschule beschwert. Also hätte es ohnehin eines Übergangskonzepts bedurft.

Herr Schubert: Wann gibt es die Investitionsplanung?

Antwort: Diese liegt bereits beim BVV-Vorsteher. Das Aufstellungsschreiben wurde im November zugestellt. Bis zum 8. März kann es nicht von BA und BVV beschlossen werden. Die Zeit zur Bearbeitung war zu kurz.

Herr Dolling: Warum war die Stromleitung (deren Beschädigung zum großen Stromausfall führte) nicht ausfallsicher?

Antwort: Dies lag an den Gegebenheiten der Infrastruktur. Es wurde dadurch auch die für den Ausfall der regulären Leitung vorgesehene Leitung beschädigt.

Bericht Abteilung Finanzen:

Die Amtsleiterin des Schul- und Sportamtes kommt wohl nicht zurück. Die Abordnung bis zum 31.12.2019 wurde beantragt. Die Kollegin soll danach dauerhaft in der Senatsverwaltung arbeiten. Die Stelle soll dann zeitnah ausgeschrieben werden über den Bereich Finanzen. Die Bezirksstadträtin hat dies zugesagt, aber es ist noch nicht bindend.