Auszug - Programm "Barrierefreie öffentliche Räume"  

Herr Schubert begründet den Antrag seiner Fraktion.

Abstimmung: 10 / 0 / 0.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 Drs. VIII/0592

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich am Programm "Barrierefreie öffentliche Räume" der Senatsverwaltung zu beteiligen und dazu eigene Prioritäten zu erarbeiten.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.01.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.