Auszug - Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017)  

Frau Tillack (Fachbereichsleiteitern Stadtplanung) und Frau Tobies (Vorbereitende Bauleitplanung) stellen das Konzept vor. Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt. Der BVV Beschluss zum bezirklichen Konzept wird in 2019 angestrebt.

Auf Nachfrage erläutert Frau Tobies, dass die Notwendigkeit der ständigen Aktualisierung, Bedarfsanpassung und Prioritätensetzung besteht. 2020 soll das Konzept wieder komplett aktualisiert werden.

Frau Tillack erklärt, dass das Grundstück Friedrichshagener Str. 10 in Abhängigkeit vom weiteren Fortschritt des Bebauungsplanes erstmal beim Bezirk verbleibt.

Frau Rohde bittet um Abstimmung zur Vorlage. Sie stellt fest, dass 13 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.

Herr Henkel beantragt die Abstimmung zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

      Mehrheitlich abgelehnt. (2 Ja / 8 Nein / 1 Enthaltung)

Abstimmung zur Vorlage VIII/0618 „Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016“

Abstimmungsergebnis:

      Mehrheitlich beschlossen. (12 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung)

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (12:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 1.