Auszug - Alternative Lebensformen ermöglichen – zukunftssichere Wagenplätze in Treptow-Köpenick  

Abstimmung nach Diskussion: 1/11/0.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 17.05.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an die Ausschüsse für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt sowie Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 Drs. VIII/0439

Das Bezirksamt wird ersucht, im Zuge der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung beziehungsweise bei der Bauleitplanung, gegebenenfalls auch in nichtbeplanten Bereichen, mindestens eine Fläche für einen Platz auszuweisen, auf der das Wohnen in Wohnwagen (Wagenplatz) dauerhaft planungsrechtlich möglich ist.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.10.2018 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt sowie Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:11:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 11; Enthaltung: 0.