Auszug - Gleichgeschlechtliche Lebensweisen im Bezirk BE: Frau Lähnemann Anträge auf eingetragene Partnerschaft BE: Frau Lämmel allgemeine Problemlagen Situation im Bezirk BE: Frau Hartmann-Kraatz  

 
 
26. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 14.04.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

· Ca

·         Ca. 5 % der Bevölkerung sind lesbisch, schwul oder bisexuell.

·         Berlin gesamt etwa zweihundertfünfzigausend Betroffene.

·         Laut Aussage von Frau Lähnemann erkennen Jugendliche im Alter von 12 – 17 Jahren bereits ihre Neigungen.

·         Die Suizidgefährdung ist sehr hoch.

·         Lesben und Schwule in der Lebensmitte leben meist in Partnerschaft.

·         Laut Münchener Studie haben 81 % Diskriminierung erlebt, 66 % mit niemandem über ihre Veranlagung gesprochen, 58 % die Vorgesetzten nicht informiert.

·         Seit 1989 sind in der Senatsverwaltung Berlin entsprechende Planstellen eingerichtet worden. Zur Zeit sind 3 Stellen besetzt. Etat = 300 T €/Jahr.

·         Aufgaben sind: Entwicklung der Akzeptanz, Emanzipationsförderung für Schwule und Lesben, Aufklärung schon in der Schule, Einbeziehung in Veranstaltungen.

 

Frau Lämmel, vom Standesamt Treptow-Köpenick berichtete über registrierte Lebenspartnerschaften im Bezirk seit 01.08.2001. Begrifflich wird unterschieden zwischen Eheschließung und eingetragene Lebenspartnerschaft. Vom 01.08.2001 bis 31.12.2001 wurden im Bezirk 12 Lebenspartnerschaften gegründet (Davon 7 mal männlich, 5 mal weiblich). Vom 01.01.2002 bis 31.12.2002 wurden 25 LP begründet (davon 16 mal männlich, 9 mal weiblich).

Vom 01.01.2003 bis 31.12.2003 wurden 17 LP begründet (davon 12 mal männlich, 5 mal weiblich). Insgesamt waren 18 Partner Ausländer. Im Jahre 2004 wurden bis 31.03 keine Anträge auf LP gestellt. Die Betroffenen kommen aus allen Schichten der Bevölkerung und aus allen Altersgruppen.

Zur Zeit gibt es noch unterschiedliche Ländervorschriften. Zum Abschluss einer Lebenspartnerschaft ist eine Erklärung über den Vermögensstand vorzulegen. Es wird bemängelt, dass es in Treptow-Köpenick keine Jugendeinrichtung für Schwule und Lesben gibt. Seit 2 ½ Jahren wird versucht im Bezirk eine Beratungsstelle für Schwule und Lesben einzurichten. Wegen der fortgeschrittenen Zeit stellte Frau Pewestorff den Antrag Punkt 6 zu vertagen .


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)