Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Frau Dr. Buch informierte:

a)        Der Doppelhaushalt 2004/05 wurde am 18.03.04 beschlossen, somit stehen die finanziellen Mittel zur

Verfügung.

·         Leistungen dürfen jedoch nicht über den 31.12.04 hinaus gehen, wegen Veränderungen (SGB II) betrifft auch HzA.

·         Mehreinnahmen dürfen nicht automatisch für Mehrausgaben oder zur Begleichung des Haushalts verwendet werden.

·         Nachschiebeliste für Berlin über 140 Mio. Euro wurden beschlossen.

·         Prognose zum Haushaltsabschluss 2004.

Unter Berücksichtigung der Nachschiebeliste (ohne Fallzahlenveränderung) ist mit einem Defizit von etwa 6 Mio. Euro zu rechnen.

b)      Im Bereich Soz. wurde ein Pilotprojekt erprobt, zur Einführung von finanz- und fachpolitischen Controllingverfahren und zur Steuerung von Transferaufgaben. Das Projekt hat sich bewährt und wird von den Bereichen Jug/Fam. und Wohnungsamt auch übernommen. Die Bezirke Hellersdorf und Kreuzberg/Friedrichshain übernehmen ebenfalls dieses Pilotprojekt.

c)      Der Sozialtag findet am 21.08.04 von 14 – 19 Uhr in der Firlstraße (O’weide) statt.

d)      In Seniorenfreizeitstätten soll eine Befragung der Besucher durchgeführt werden, um Befindlichkeiten, Wünsche usw. zu ermitteln, Fragespiegel ist bereits im Entwurf.

e)      Info Britzer Straße – der Mietvertrag läuft am 30.06.2005 aus.

f)        Wagendorf Wuhlheide e.V. ist seit dem 06.04.04 als Verein registriert, Vertragsabschluss zwischen Verein und SE Immobilie erfolgt am 01.05.04. Soz. übernimmt weiterhin die soz-pädag. Betreuung.

g)      Objekt Niebergallstr. 8 ist dem Stadtbezirk übertragen worden. Laut BA-Beschluss erfolgt die Übergabe an die Sozialstiftung Köpenick. Das Haus wird als Wohnheim für Behinderte genutzt.

h)      Vermittlung von Arbeit an Sozialhilfeempfänger

-          Begrenzte Beschäftigungsmöglichkeit durch HzA und bis 31.12.04.

-          Für AfL läuft ab 01.05.04 ein Sonderprogramm des Bundes – 40 Arbeitsplätze stehen zur Verfügung.

-          Agentur für Arbeit zahlt 800,- € pro Person/Monat.

-                 Soz. zahlt 480,- € pro Person/Monat.

-          Der Beschäftigte erhält monatlich 1200,- € Brutto

-          Für Jump Plus stehen zur Zeit keine weiteren finanziellen Mittel bereit, die Jugendlichen erhalten Sozialhilfe.

i)        Geburtstage älterer Bürger

Im Jahre 2003 sind 51 Bürger des Stadtbezirks 100 Jahre und älter geworden. Bis Juni 2004 werden es 28 Jubilare sein.