Auszug - Querungshilfe Kaulsdorfer Straße  

 
 
16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.14
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0487 Querungshilfe Kaulsdorfer Straße
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0351/18/18
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, B'90GrüneBzVV
Verfasser:André Schubert 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Ortsbezüge:Bezirksregion 20 Köpenick-Nord

  • Herr Schubert begründet den Antrag.
  • Nach eingehender kontroverser Diskussion mit Einwänden u. a. von Herrn Wittig wird eine Formulierung „etwa in Höhe der Hausnummer 297“ aufgenommen.

Beschluss: Der Antrag wird in geänderter Fassung mit 12:3:0 Stimmen befürwortet.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 14.06.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0487

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen für die Einrichtung einer Querungshilfe auf der Kaulsdorfer Straße in Richtung Bahnhof Köpenick vor der Einmündung der Alten Kaulsdorfer Straße einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.06.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:3:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen für die Einrichtung einer Querungshilfe auf der Kaulsdorfer Straße etwa in Höhe der Hausnummer 297 einzusetzen.


Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 3; Enthaltung: 0.


 
 

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