Auszug - Neue Mülleimer im Treptower Park (Empfehlung)  

• Herr Oestreich begründet den Antrag.
• Frau Reschke-Radel fragt, ob nicht die Firma FlixBus zuständig sei, was von Herrn Hölmer verneint wird.
• Herr Tyx erklärt, dass es um zusätzliche Müllbehälter gehe.
• Frau Schmitz regt an, auf die Firma FlixBus zuzugehen, worauf Herr Hölmer erwidert, dass die BSR zuständig sei.
• Herr Hinz und Herr Zellmer sprechen sich für den Antrag aus.
• Herr Korbus ergänzt den Antrag dahingehend, dass es sich um die Puschkinallee 16 als Standort handelt sowie dass „zusätzliche“ Mülleimer beantragt werden.

Beschluss: Der Antrag wird in geänderter Fassung mit 15:0:0 Stimmen befürwortet.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 17.05.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 Drs. VIII/0457

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass rund um die neu geschaffene Bushaltestelle der Firma Flixbus im Treptower Park (Puschkinallee, 12435 Berlin) Mülleimer aufgestellt werden.

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.06.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Neue Mülleimer an FlixBus-Haltestelle

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass rund um die neu geschaffene Bushaltestelle der Firma Flixmobility GmbH (FlixBus) im Treptower Park (Puschkinallee 16-17, 12435 Berlin) zusätzliche Mülleimer aufgestellt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.