Auszug - Fußgängerüberweg am S-Bahnhof Schöneweide (Empfehlung)  

 
 
16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.9
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0449 Fußgängerquerung am S-Bahnhof Schöneweide
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0348/18/18
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, B'90GrüneBA
Verfasser:Christian KerntopfLeistner, Claudia
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
Ortsbezüge:Bezirksregion 06 Niederschöneweide

  • Herr Schubert begründet den Antrag.
  • Herr Papst erklärt, das Bezirksamt habe gegenüber dem Senat bereits für das Anliegen geworben und teilt mit, dass der Senat beabsichtige, die Verkehrssicherheit des Tunnels herzustellen.
  • Herr Tyx spricht sich für den Antrag aus.
  • Herr Zellmer erklärt, die Wiedereröffnung des Tunnels beseitige ein Problem, da die Herstellung einer Querung noch einige Zeit dauern werde.
  • Herr Wittig spricht sich für eine Nutzung des Tunnels als Querung aus und erklärt, eine überirdische Straßenquerung sei aufgrund der Straßenbahnlinienführung aufwendig.
  • Herr Ram regt an, in dem Antrag die Formulierung „oberirdische“ Straßenquerung aufzunehmen, um deutlich zu machen, dass nicht die Querung durch den Tunnel angestrebt wird. Eine Querungslösung durch einen Tunnel stamme aus Zeiten, in denen Fußnger als Behinderung des PKW-Verkehres angesehen wurden und erklärt, eine Tunnellösung sei unökonomisch, da sie mit einem zu erwartenden hohen Instandhaltungsaufwand verbunden sei.
  • Herr Lucke weist darauf hin, dass die Straßenbahn erst hinter der Querung abbiegen würde.
  • Herr Schubert und Herr Zellmer übernehmen für die Antragsteller die Anregung von Herrn Ram.
  • Herr Hölmer erklärt, eine oberirdische Querung entspreche der Intention des Bezirksamtes, mit einer solchen sei bislang aber erst im Jahr 2021/2022 zu rechnen.
  • Frau Borkenhagen begrüßt, dass das Bezirksamt das Anliegen des Antrages teile.
  • Herr Oestreich erklärt, das Wort „wieder“ solle gestrichen, das Wort „oberirdisch“ eingefügt und in der Überschrift von „Fußngerquerung“ gesprochen werden.

Beschluss: Der Antrag wird in geänderter Fassung mit 10:3:2 Stimmen befürwortet.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 17.05.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0449

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, an der Kreuzung Michael-Brückner-Straße / Brückenstraße schnellstmöglich wieder eine vierte Straßenquerung für Fußgänger einzurichten.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.06.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:3:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Fußgängerquerung am S-Bahnhof Schöneweide

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, an der Kreuzung Michael-Brückner-Straße / Brückenstraße schnellstmöglich eine vierte oberirdische Straßenquerung für Fußgänger einzurichten.


Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 3; Enthaltung: 2.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)