Auszug - Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe
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Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird ersucht, in Regionen, in denen Gemeinbedarfseinrichtungen fehlen und Flächen dafür knapp sind, gezielt B-Pläne zur Sicherung dieser Angebote auszuweisen beziehungsweise B-Pläne diesbezüglich zu ändern.
Abstimmungsergebnis Antrag: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 2.
Damit ist der gemeinsame Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE unter Beitritt der Fraktion B'90Grüne beschlossen.
Realisierung:
03.08.2018, 1. ZB in MdV VIII-18 lfd. Nr. 1275 (Rückstufung 23. BVV, 31.01.2019) 18.08.2022, 2. ZB in MdV IX-08 lfd. Nr. 0396 |
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