Auszug - Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe  

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Regionen, in denen Gemeinbedarfseinrichtungen fehlen und Flächen dafür knapp sind, gezielt B-Pläne zur Sicherung dieser Angebote auszuweisen beziehungsweise B-Pläne diesbezüglich zu ändern.

Abstimmungsergebnis Antrag: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

Damit ist der gemeinsame Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE unter Beitritt der Fraktion B'90Grüne beschlossen.

Realisierung:

03.08.2018, 1. ZB in MdV VIII-18 lfd. Nr. 1275 (Rückstufung 23. BVV, 31.01.2019)

18.08.2022, 2. ZB in MdV    IX-08 lfd. Nr. 0396