Auszug - Breitbandausbau für Bildungseinrichtungen und Gewerbe  

 
 
19. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
TOP: Ö 6.4
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 06.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0445 Breitbandausbau für Bildungseinrichtungen und Gewerbe
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0329/17/18
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEBzBm
Verfasser:1. Petra Reichardt
2. Norbert Pewestorff
Igel, Oliver
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

Frau Reichardt stellt den Antrag vor. Es folgen Fragen und Einwendungen von Bezirksbürgermeister Igel und Herrn Dolling, z. B. warum sich der Bezirk um den Breitbandausbau für gewerbliche Betriebe kümmern sollte sowie der Anmerkung, dass der Breitbandausbau im Bezirk doch schon gut und schnell funktioniert.

Abstimmung: 9/0/3 angenommen.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 17.05.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 

Drs. VIII/0445

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen nachdrücklich dafür einzusetzen, dass an vorhandenen beziehungsweise zukünftig zu entwickelnden Gewerbestandorten sowie an Standorten von Bildungseinrichtungen schnellstmöglich geeignete Maßnahmen zur Erhöhung und Erweiterung des Internet-Breitbandausbaus ergriffen werden.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.06.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 3.


 
 

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