Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Der BzVV zur Tagesordnung:

• Es liegen keine Dringlichkeiten vor.
• Folgende Beitritte sind erfolgt:

-       VIII/0489 unter TOP 14.11: CDU-Fraktion.

-       VIII/0490 unter TOP 14.12: Fraktion B'90Grüne.

-       VIII/0491 unter TOP 14.13: CDU-Fraktion.

• Nachträglich verteilt wurden die Mündlichen Anfragen und die Bürgerfragen.
• Die Drucksache VIII/0478 unter TOP 11.6 soll auf Antrag der SPD-Fraktion vertagt werden.
• Zu den Beschlussempfehlungen VIII/0405, VIII/0431 sowie dem Antrag VIII/0483 unter den Tagesordnungspunkten 12.8, 12.14 und 14.3 schlägt der Ältestenrat die gemeinsame Aussprache vor.
• Zu den Beschlussempfehlungen VIII/0430 und VIII/0459 unter den Tagesordnungspunkten 12.13 und 12.16 schlägt der BzVV die gemeinsame Aussprache vor.

Die vorgelegte Tagesordnung wird mit den genannten Änderungen bestätigt.