Auszug - Anschließende Diskussion zum Sanierungsgebiet und zum Stand des Neuordnungskonzepts
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Vortrag der Mitarbeiter von
STATTBAU sowie vom Quartiersmanagement Oberschöneweide mit anschließender
Diskussion (PowerPointPräsentation kann bei
STATTBAU abgefragt werden) Nutzung der
Monsator-Fläche: BzStR Dr. Schmitz
antwortet, dass es in den letzten zwei Jahren aus diversen Gründen keine
Gespräche mit Investoren gegeben habe; ein Rechtsstreit
zwischen TLG und Eigentümer sowie dem Bezirksamt betreffs der Baugenehmigung
sei noch anhängig; Was wird über die Grenzen des
Sanierungsgebiets hinaus getan, um Flächen zu beleben (z.B. kontaminierter
Schulgarten Kottmeierstraße); BzStR Dr. Schmitz entgegnet,
dass man sich auch den Problemen außerhalb
des Sanierungsgebiets stelle, sofern dies personelle und finanzielle Kapazitäten zulassen würden 1. Warum
werden Masten der Straßenbeleuchtung Straße an der Wuhlheide ohne ersichtlichen Grund ausgetauscht? 2.
Wiedereinsetzung historisches Pflaster beim Wochenmarkt Griechische Allee? 3. Wiederbelebung des
Wochenmarkts? 4.
Schreiben der Betroffenenvertretung zum Umgang mit dem Bezirksamt BzStR
Dr. Schmitz antwortet: 1.
Lichtmasten werden vom Bezirksamt Mitte für ganz Berlin betreut, Details
sind daher nicht bekannt; 2. Ja,
historisches Bernburger Mosaikpflaster wird verlegt; 3.
Umgestaltung des Marktes im Rahmen eines Wettbewerbsverfahrens wird so durchgeführt, dass
der Marktbetrieb danach sogar noch besser möglich sein wird; 4. Betroffenenvertretung hätte sich an Stadtrat wenden sollen und
Informationen nicht am Stadtrat vorbei in
die Fraktionen geben müssen, als direkte Kontaktstelle zwischen
Betroffenenvertretung und Stadtrat fungiere immer noch die
Sanierungsverwaltungsstelle; Sanierungsbeauftragte sitzt auch im Beirat, es
sei unsinnig, immer darauf zu bestehen, dass der Amtsleiter mit am Tisch
sitze, auch der Gruppenleiter wurde nicht als kompetenter Gesprächspartner von
den Betroffenen akzeptiert, Forderung, wonach Termine immer vor Ort stattfinden
sollten, sei ebenfalls “engstirnig"; 10 % der Arbeitskapazität falle schon allein durch den neuen
Tarifvertrag weg, die Mitarbeiter hätten genug zu tun; Herr Sauerteig
(Betroffenenvertretung, Fraktionsmitarbeiter Bündnis 90/Grüne) widerspricht den Aussagen von Dr. Schmitz; in Wahrheit habe
es über Monate keine Kontakte mit dem Bezirksamt gegeben, weil sich niemand
verantwortlich gefühlt habe und Termine sogar geplatzt seien; in Köpenick
seien die Gesprächsabläufe sowie die Gesprächsatmosphäre früher besser
gewesen; Termine in den Vormittagsstunden anzubieten, sei für die 9 Mitglieder
der Betroffenenvertretung (berufstätig) nicht zumutbar; |
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