Auszug - Anschließende Diskussion zum Sanierungsgebiet und zum Stand des Neuordnungskonzepts  

Vortrag der Mitarbeiter von STATTBAU sowie vom Quartiersmana­gement Oberschöneweide mit anschließender Diskussion (PowerPoint­Präsentation kann bei STATTBAU abgefragt werden)

Nutzung der Monsator-Fläche:  BzStR Dr. Schmitz antwortet, dass es in den letzten zwei Jahren aus diversen Gründen keine Gespräche mit Investoren gegeben habe; ein Rechtsstreit zwischen TLG und Eigentümer sowie dem Bezirksamt betreffs der Baugenehmigung sei noch anhängig;

Was wird über die Grenzen des Sanierungsge­biets hinaus getan, um Flächen zu beleben (z.B. kontaminierter Schulgarten Kottmeierstraße);

BzStR Dr. Schmitz entgegnet, dass man sich auch den Problemen außerhalb des Sanierungsgebiets stelle, sofern dies personelle und fi­nanzielle Kapazitäten zulassen würden­

1. Warum werden Masten der Straßenbeleuchtung Straße an der Wuhlheide ohne ersichtlichen Grund ausgetauscht?

2. Wiedereinsetzung historisches Pflaster beim Wochenmarkt Griechi­sche Allee?

3. Wiederbelebung des Wochenmarkts?

4. Schreiben der Betroffenenvertretung zum Umgang mit dem Bezirk­samt

BzStR Dr. Schmitz antwortet:

1. Lichtmasten werden vom Bezirksamt Mitte für ganz Berlin betreut,

Details sind daher nicht bekannt;

2. Ja, historisches Bernburger Mosaikpflaster wird verlegt;

3. Umgestaltung des Marktes im Rahmen eines Wettbewerbsverfah­rens wird so durchgeführt, dass der Marktbetrieb danach sogar noch

besser möglich sein wird;

 4. Betroffenenvertretung hätte sich an Stadtrat wenden sollen und In­formationen nicht am Stadtrat vorbei in die Fraktionen geben müssen­, als direkte Kontaktstelle zwischen Betroffenenvertretung und Stadtrat fungiere immer noch die Sanierungsverwaltungsstelle; Sa­nierungsbeauftragte sitzt auch im Beirat, es sei unsinnig, immer dar­auf zu bestehen, dass der Amtsleiter mit am Tisch sitze, auch der Gruppenleiter wurde nicht als kompetenter Gesprächspartner von den Betroffenen akzeptiert, Forderung, wonach Termine immer vor Ort stattfinden sollten, sei ebenfalls “engstirnig"; 10 % der Arbeits­kapazität falle schon allein durch den neuen Tarifvertrag weg, die Mitarbeiter hätten genug zu tun;

Herr Sauerteig (Betroffenenvertretung, Fraktionsmitarbeiter Bündnis 90/Grüne) widerspricht den Aussagen von Dr. Schmitz; in Wahrheit habe es über Monate keine Kontakte mit dem Bezirksamt gegeben, weil sich niemand verantwortlich gefühlt habe und Termine sogar ge­platzt seien; in Köpenick seien die Gesprächsabläufe sowie die Ge­sprächsatmosphäre früher besser gewesen; Termine in den Vormittags­stunden anzubieten, sei für die 9 Mitglieder der Betroffenenvertretung (berufstätig) nicht zumutbar;